Bundeswehr: Letzte Soldaten aus Niger zurück in Deutschland

Das nigrische und das deutsche Verteidigungsministerium hätten "den Abschluss des Abzugs der deutschen Streitkräfte und ihrer Ausrüstung aus Niger" bekannt zu geben. Das verlas der nigrische Oberstmajor Mamane Sani Kiaou in einer von ihm und dem deutschen Oberst Karsten Struss unterzeichneten Erklärung.

Ein Militärflugzeug mit 60 verbliebenen deutschen Soldaten ist am Freitagabend auf dem Fliegerhorst im niedersächsischen Wunstorf gelandet. Nach Angaben Kiaous wurden die 60 deutschen Bundeswehrangehörigen und 146 Tonnen Ausrüstung mit fünf Frachtflugzeugen ausgeflogen. In einem zweiten Transportflugzeug vom Typ A400M wurde parallel deutsches Material von Niamey zurückgeflogen.

Der Stützpunkt am Rande der nigrischen Hauptstadt war mit bis zu 120 Frauen und Männern der Bundeswehr betrieben worden. Er diente als logistisches Drehkreuz der Bundeswehr für den UN-Friedenseinsatz Minusma in Mali, der Ende 2023 auf Forderung der dortigen Militärregierung beendet worden war.

Der Niger galt lange als letzter Partner Europas und der USA in der Sahelzone im Kampf gegen Terrorismus, bis vor einem Jahr auch dort das Militär die Macht ergriff. Deutschland hatte mit Niger nach Auslaufen des bisherigen Stationierungsabkommens für den Stützpunkt Niamey zunächst eine Interimsvereinbarung vereinbart, die bis zum 31. August befristet war.

Das Verteidigungsministerium hatte im Juli angekündigt, die letzte Basis der Bundeswehr in Westafrika aufzugeben, nachdem man sich mit der faktischen Militärregierung im Niger nicht auf ein neues Abkommen zum Weiterbetrieb einigen konnte. Der jüngst vorgelegte Vorschlag der nigrischen Regierung für ein neues Stationierungsabkommen wurde in Berlin als vollkommen unzureichend eingestuft.

Ein zentraler Punkt war, dass das stationierte Personal nicht wie bisher Immunität vor Strafverfolgung genoss. Insgesamt waren im Laufe der Jahre etwa 3.200 deutsche Soldaten in Niamey eingesetzt.

Nach dem Willen des Verteidigungsministeriums sollte der Stützpunkt eigentlich auch nach dem Ende des Mali-Einsatzes als Umschlagplatz Handlungsoptionen in der strategisch wichtigen Region eröffnen - etwa bei Evakuierungseinsätzen oder Notlagen. Zudem wollte man dort militärische Präsenz Deutschlands in der Region zeigen.

Der Niger wendet sich jedoch wie seine Nachbarn Russland zu und beherbergt seit einigen Monaten auch russisches Militärpersonal – nach offiziellen Angaben Ausbilder – auf einer Basis in Niamey. Fast alle anderen früheren Partner sind dagegen ausgewiesen worden.

Für den Abzug hatte die Bundeswehr vorübergehend auch einen zweiten Lufttransportstützpunkt im Küstenstaat Senegal aufgebaut, dessen Betrieb nach dem Ende des Einsatzes aber eingestellt wurde. Es gibt Gespräche zwischen Deutschland und Senegal, diesen Stützpunkt zunächst ohne den Einsatz von Bundeswehrsoldaten weiterzubetreiben, etwa in dem man dort notwendiges Material bereithält.