Bundestag: Grünes Licht für Marine-Einsatz im Roten Meer

Der Bundestag hat der Fregatte "Hessen" mit großer Mehrheit das Startsignal für ihren Einsatz im Roten Meer gegeben. 538 von 573 Abgeordneten stimmten am Freitag für die deutsche Beteiligung an der EU-Mission "Aspides". Die Mission soll die Handelsschiffe vor Angriffen der vom Iran hochgerüsteten Huthi-Miliz schützen.

31 Parlamentarier votierten dagegen, vier enthielten sich. Neben den drei Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP hatten in der Debatte auch die CDU/CSU und die AfD ihre Zustimmung signalisiert.

Die "Hessen" war bereits vor gut zwei Wochen von Wilhelmshaven aus Richtung Einsatzgebiet gestartet, um sofort nach dem Bundestagsbeschluss mit der Erfüllung ihres Auftrags beginnen zu können. Der Einsatz der 240 Männer und Frauen an Bord gilt als gefährlichster Marine-Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr. Das Mandat ist zunächst auf ein Jahr befristet. An der Mission können sich bis zu 700 Bundeswehrsoldaten beteiligen.

Die aus dem Jemen agierenden Huthi wollen mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die eine Reaktion auf den Terrorüberfall der islamistischen Hamas am 7. Oktober sind. Der Seeweg durch das Rote Meer und den Suezkanal ist eine der wichtigsten Handelsrouten weltweit. Wegen der Huthi-Angriffe meiden große Reedereien zunehmend die kürzeste See-Verbindung zwischen Asien und Europa. Das hat mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft.

Die USA und Großbritannien haben deswegen zuletzt Ziele der Huthi im Jemen angegriffen. Der EU-Einsatz ist dagegen rein defensiv ausgerichtet. Insgesamt sind 18 Länder an dem Einsatz beteiligt. Neben Deutschland schicken Belgien, Italien und Frankreich Schiffe ins Rote Meer.

Kurz vor der Bundestagsabstimmung kündigten die Huthi an, ihre Angriffe auszuweiten. Man setze auf Eskalation als Antwort auf die Eskalation Israels im Gazastreifen, sagte der Anführer der Gruppe, Abdel-Malik al-Huthi, am Donnerstag in einer Fernsehansprache, wie der Sender Al-Masirah berichtete. Bislang seien 48 Schiffe angegriffen worden. Künftig würden auch Unterwasser-Waffen eingesetzt.

Die Fregatte wird ab sofort bis Ende April "im Kriegsmarsch" unterwegs sein. Das bedeutet, dass die Besatzung rund um die Uhr in sechsstündigen Schichten in Alarmbereitschaft ist und damit für alle möglichen Attacken gewappnet - sei es mit ballistischen Raketen, Drohnen oder auch Kamikaze-Speedbooten mit Sprengladungen.

Die Fregatte "Hessen" wurde speziell für den Geleitschutz und die Seeraumkontrolle konzipiert. Mit ihrem Radar kann sie einen Luftraum von der Größe der gesamten Nordsee überwachen - 350 Kilometer in alle Richtungen. Ihre Flugabwehrraketen reichen mehr als 160 Kilometer weit. An Bord sind neben der Stammbesatzung und zwei Hubschraubern auch weitere Einsatzkräfte, darunter ein Ärzteteam und ein Militärpfarrer.