Optionen der Demokraten: Was passiert, wenn Biden aussteigt?

Analyse

Optionen der Demokraten:Szenarien für den Biden-Ausstieg

von Anna Kleiser

20.07.2024 | 18:25

Es ist seit Wochen dasselbe Spiel: Der innerparteiliche Druck auf Biden auszuscheiden, steigt. Er sagt, er bleibt. Lange geht das nicht gut. Ein Überblick über die Wege vorwärts.

US-Präsident Joe Biden läuft die Stufen zu seinem Flugzeug Air Force One hoch.

Während die Republikaner in Milwaukee unter Trump ihre Einheit feiern, herrscht bei den Demokraten weiter Chaos. Wieder geht es um die Frage, ob Joe Biden ihr Kandidat für die Wahl bleibt.

Quelle: AFP

Egal, was Joe Biden in den vergangenen Wochen versucht hat, er wird die Frage nach seiner Fitness nach der desaströsen TV-Debatte nicht los. Mehr Wahlkampf, mehr Interviews, Hintergrundgespräche mit Abgeordneten und Spendern: All das reicht nicht, um den Druck aus der eigenen Partei loszuwerden, seinen Platz zu räumen. Im Gegenteil.

Die Demokraten sind im Panik-Modus. Immer mehr Abgeordnete fordern seinen Rückzug. Auch Parteigrößen erhöhen den Druck auf Biden. Doch der macht weiter klar: Er will im Rennen ums Weiße Haus bleiben. Das macht er auch am Freitag und kündigt an, kommende Woche nach seiner Covid-Erkrankung wieder in den Wahlkampf einsteigen zu wollen.

Welche Optionen die Partei nun hat.

Option eins: Biden tritt zurück, übergibt an Harris

Der radikalste Schritt wäre ein Rücktritt Bidens - auch aus dem Amt des US-Präsidenten. In der Folge wäre automatisch Kamala Harris Präsidentin der USA und könnte sich einen neuen Vizepräsidenten suchen. Dabei wird davon ausgegangen, dass sie sich einen moderaten Gouverneur an ihre Seite holen würde. Etwa den 46-Jährigen Gouverneur des konservativen Bundesstaates Kentucky, Andy Beshear.

Kamala Harris: Die beste Chance gegen Trump?

Dass Harris in der Lage sei, die Präsidentschaft zu übernehmen, hat Biden zuletzt mehrfach betont. Diese Option hätte für die Demokraten den Vorteil schnell mit demselben Personal und Zugriff auf die Wahlkampfkassen weiterzumachen. Harris könnte die Macht des Amtes mit ins Rennen nehmen und die Partei kann die Frage umgehen, wie Biden Präsident aber nicht mehr Kandidat sein könnte.

TN: "Kamala Harris wäre die stärkste Variante"

Im Umfeld von Biden werde nach Berichten überlegt, wie der Wahlkampf möglichst stark weitergeführt werden könne so ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen aus Milwaukee.19.07.2024 | 8:29 min

Option zwei: Biden zieht zurück, öffnet Rennen

Diese Frage wird sicher auf Biden zukommen, sollte er sich zwar aus dem Rennen zurückziehen, aber weiter Präsident bleiben. Daneben aber brächte diese Option den Vorteil, dass es bei einem offenen Rennen über die Nachfolge in einem demokratischen Prozess abliefe.

Wer könnte folgen, sollte Biden zurückziehen?

Dieser Prozess hat den Nachteil, dass davon auszugehen ist, dass sich die Flügel der Partei weiter streiten und ein chaotisches Bild abgeben, nur wenige Monate vor der US-Wahl. Einen offenen Parteitag hatten die Demokraten zuletzt 1968. Wahrscheinlich würden die Demokraten versuchen, sich vorher auf das Ticket mit den besten Chancen zu einigen.

Für beide Optionen gilt: Wenn Biden nicht mehr antritt, sind seine Delegierten am Parteitag nicht mehr gebunden und können stimmen für wen sie wollen. Selbst wenn Biden und die Partei einen Ersatzkandidaten befürworten, wird niemand offiziell zum Kandidaten, bevor die Delegierten nicht gewählt haben.

TN: "Die Demokraten haben noch eine Chance"

Für Trump wäre der Weg ins Weiße Haus mit einem jüngeren demokratischen Team schwerer, so Politikwissenschaftler Michael Werz. 19.07.2024 | 16:10 min

Option drei: Biden bleibt

Auch wenn vieles darauf hindeutet, dass es anders kommt, gibt es auch Hinweise, dass alles so bleiben könnte wie es ist. Der größte ist Biden und sein Wahlkampfteam. Am Freitag ziehen sie durch die Medienlandschaft und beschwören, Biden bleibt im Rennen, er habe auch weiterhin die meisten Unterstützer und er werde Trump schlagen.

Bidens Wahlkampfmanagerin

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Der republikanische Präsidentschaftskandidat, der ehemalige Präsident Donald Trump, ballt die Faust nach seiner Rede während der Republican National Convention in Milwaukee

Donald Trump ist offiziell der US-Präsidentschaftskandidat der Republikaner. Bei seiner Rede auf dem Parteitag der Republikaner stimmte er nur kurz versöhnliche Töne an. 19.07.2024 | 1:36 min

Trumps Dankesrede beim Parteitag der Republikaner könnte Biden wieder Aufwind geben. Der Politikberater David Axelrod sagte bei CNN:

Das ist das erste Gute, das den Demokraten in den letzten drei Wochen widerfahren ist.

David Axelrod

Trumps Rede habe gezeigt, warum er außerhalb des Parteitages unbeliebt sei.

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Der Linke Flügel der Demokraten steht fest hinter Biden. Darunter etwa Alexandria Ocasio-Cortez die in einem Instagram-Video argumentiert, die Vorstellung, die Demokraten stünden nicht hinter Biden, sei von Gruppen außerhalb des Kongresses befeuert.

Ich glaube, die Leute unterschätzen Bidens Fähigkeiten. Ich glaube, so ist er Präsident geworden.

Alexandria Ocasio-Cortez, Kongressabgeordnete

Ocasio-Cortez sagt auch, es sei bis zu einem bestimmten Grad egal, wer auf dem Ticket stünde, es gehe darum auf keinen Fall zu verlieren. Die Partei müsse nun Entscheidungen treffen unter den Bedingungen, die wir vor uns haben.

Damit macht sie einen elementaren Punkt: Egal welche Option der aktuelle US-Präsident am Ende wählt, die Entscheidung muss bald fallen.

Anna Kleiser ist Korrespondentin im ZDF-Studio Washington.

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USA Wahlen Joe Biden Kamala Harris