Biden-Kandidatur: Wohl Millionen für Wahlkampf zurückgehalten

Einige Spender der Demokratischen Partei sollen einem Medienbericht zufolge Wahlkampfunterstützung in Höhe von schätzungsweise 90 Millionen US-Dollar zurückhalten, solange US-Präsident Joe Biden an der Kandidatur festhält.

Dies hätten die Spender der Biden-Unterstützergruppe "Future Forward" mitgeteilt, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf zwei nicht namentlich genannte Quellen. Diese wollten sich nach Angaben der Zeitung nicht konkreter dazu äußern, um wen es sich bei den Spendern genau handelt.

Ein Berater von "Future Forward", einem sogenannten Super-Pac (Super Political Action Committee), sagte der Zeitung zufolge, dass er davon ausgehe, dass Spender, die ihre Gelder eingefroren hätten, diese wieder freigeben würden, sobald die Ungewissheit geklärt sei. "Future Forward" selbst habe sich nicht äußern wollen. Sie gilt als öffentlichkeitsscheu und macht selten Angaben zu ihrem Vorgehen.

Das Kürzel "Pac" steht für politisches Aktionskomitee. Super-Pacs sind Organisationen, die Spenden in unbegrenzter Höhe annehmen und sie zur Werbung für bestimmte Kandidaten oder politische Anliegen verwenden können - auch wenn die Gruppen Kandidaten nicht direkt Gelder zukommen lassen dürfen. Damit ist ihr Einfluss auf den Wahlkampf groß. Wahlkämpfe in den USA sind extrem kostspielig. Nur wer das nötige Kleingeld hat, kann sich dauerhaft im Rennen halten - und behaupten.

Der Oberste Gerichtshof hatte den Weg für die Super-Pacs 2010 mit dem umstrittenen Urteil Citizens United v. FEC frei gemacht. Es basierte auf dem Argument, dass das Recht von Organisationen und Unternehmen auf freie Meinungsäußerung nach dem Ersten Verfassungszusatz nicht beschnitten werden dürfe.

Vergangene Woche gab es bereits Berichte, dass eine wohlhabende Disney-Erbin ihre finanzielle Unterstützung für die Partei so lange zurückhalten wolle, bis Biden sich aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur zurückzieht. Auch wohlhabende Filmstars zählen zu den bedeutenden Spendern der Partei. Für große Aufmerksamkeit sorgte daher ein Text von Schauspieler George Clooney in der "New York Times" diese Woche, in dem er Biden aufrief, sich aus dem Rennen zurückzuziehen.

Schauspielerin Ashley Judd schloss sich den Forderungen an. Biden solle "freiwillig und in Würde zur Seite" treten, damit die Demokratische Partei eine talentierte und starke Person für die Präsidentschaftswahl aufstellen könne, schrieb Judd in einem Meinungsbeitrag für die Zeitung "USA Today". Judd war bislang eine klare Unterstützerin von Biden.

Der 81-jährige Biden gibt sich bisher weiter unbeirrt und lässt sich keine Selbstzweifel mit Blick auf seine geistige Fitness anmerken. Seit seinem katastrophalen Auftritt beim TV-Duell gegen den republikanischen Herausforderer Donald Trump haben sich rund 20 demokratische Parlamentarier offen gegen den US-Präsidenten gestellt.

Dieser soll beim Parteitag der Demokraten im August offiziell zum Kandidaten der Demokraten für die Präsidentenwahl im November gekürt werden. Die nötigen Delegiertenstimmen dafür hat er bei den Vorwahlen bereits gewonnen. Deshalb kann auch nur er entscheiden, aus dem Rennen auszusteigen.