Baerbock soll Vorsitzende der UN-Generalversammlung werden

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) soll nach ihrem Ausscheiden aus der Bundesregierung eine Top-Position bei den Vereinten Nationen in New York erhalten. Die Bundesregierung will die Grünen-Politikerin nach ZDF-Informationen als deutsche Kandidatin für den Vorsitz der UN-Generalversammlung in der Sitzungsperiode 2025/26 benennen.

Zuvor hatten bereits die Deutsche Presse-Agentur und die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Regierungskreise über die Personalie berichtet.

Baerbock soll von der UN-Generalversammlung Anfang Juni gewählt werden und im September ihr einjähriges Amt antreten. Ihre Wahl gilt nach internen Absprachen bei den Vereinten Nationen als Formsache.

Mit der Amtsübernahme werde Baerbock ihr Bundestagsmandat niederlegen, hieß es weiter in den Berichten. Das Amt der Präsidentin der Vollversammlung der Vereinten Nationen ist nicht zu verwechseln mit dem Amt von UN-Generalsekretär António Guterres.

Aufgabe der Präsidentin ist die Organisation und Leitung der Sitzungen der UN-Generalversammlung. Vor der für Anfang Juni vorgesehenen Wahl will Baerbock im Mai ihr Arbeitsprogramm in New York vorstellen.

Dieses war bereits von der ursprünglich als Kandidatin vorgesehenen deutschen Top-Diplomatin Helga Schmid auf den Weg gebracht worden. Schmid war im September 2024 von Deutschland als Kandidatin nominiert worden.

Nun soll die Position politisch besetzt werden. Baerbock würde den früheren Ministerpräsidenten von Kamerun, Philémon Yang, ablösen.

Das Amt der Präsidentin der UN-Generalversammlung steht nach internen UN-Absprachen in der kommenden Sitzungsperiode der sogenannten Regionalgruppe "Westeuropäer und andere" zu.

Deutschland hat mit Blick auf sein starkes Engagement bei den UN schon vor einiger Zeit von der Gruppe das Besetzungsrecht für die kommende Sitzungsperiode erhalten. Die Mehrheit der bisherigen Präsidenten der Vollversammlung war zuvor Außenminister.

Die bis dato letzte deutsche Besetzung reicht in den Kalten Krieg zurück: 1980 war für die damalige Bundesrepublik UN-Botschafter Rüdiger von Wechmar in dem Amt und 1987 für die DDR deren ehemaliger UN-Botschafter Peter Florin.