Deutsche Botschaft in Syrien nach 13 Jahren wiedereröffnet

Gut drei Monate nach dem Sturz des syrischen Langzeitherrschers Baschar al-Assad hat Deutschland wieder eine Botschaft in Syrien. Außenministerin Annalena Baerbock eröffnete die 2012 nach Beginn des Bürgerkriegs geschlossene Vertretung bei ihrem Besuch in der Hauptstadt Damaskus.

Eine niedrige einstellige Zahl von deutschen Diplomaten soll nun vor Ort an der Stabilisierung und am Wiederaufbau des schwer zerstörten Landes mitarbeiten. Die Botschaft stand seit ihrer Schließung leer. Als Baerbock das Gebäude bei ihrem ersten Besuch in Damaskus nach dem Sturz Assads im Januar besichtigte, hing noch ein Bild des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff (Amtszeit 2010 bis 2012) an der Wand.

Geleitet werden soll die Vertretung nun zunächst von dem Diplomaten Stefan Schneck, der dann als Geschäftsträger fungiert. Ein Botschafter soll erst später benannt werden.

Mit der Präsenz vor Ort könne man zum Beispiel den wichtigen Kontakt zur Zivilgesellschaft besser pflegen und direkt und unmittelbar auf gravierende Fehlentwicklungen reagieren, heißt es aus dem Auswärtigen Amt. Die Erteilung von Visa soll wie auch in den letzten Jahren die Botschaft im libanesischen Beirut übernehmen.

Das bisherige Botschaftsgebäude kann derzeit nur punktuell für Gespräche genutzt werden. Das Tagesgeschäft findet an einem anderen Ort statt, der aus Sicherheitsgründen geheim gehalten wird. Ob die Botschaft irgendwann wieder ganz genutzt werden kann, ist noch offen.

Baerbock will bei ihrem Besuch in Syrien auch Gespräche mit der islamistischen Übergangsregierung und Vertretern der Zivilgesellschaft führen. Begleitet wird Baerbock vom CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Laschet.

Die Reise findet zwei Wochen nach einem heftigen Gewaltausbruch mit Hunderten Toten im Nordwesten von Syrien statt. Schon vor ihrem Abflug aus Beirut im Nachbarland Libanon verurteilte Baerbock die "gezielte Tötung von Zivilisten" als "schlimmes Verbrechen". Die Vorfälle hätten "massiv Vertrauen gekostet".

Die Grünen-Politikerin stellte den Syrern aber trotzdem anhaltende humanitäre Hilfe und eine weitere Lockerung von Sanktionen in Aussicht - aber nur unter bestimmten Bedingungen. Sie sagte:

Und weiter: "Dies ist aber auch mit klaren Erwartungen verbunden, dass Freiheit, Sicherheit und Chancen in Syrien für alle Menschen gelten - für Frauen und Männer, für Angehörige aller Ethnien und Religionen."

Im Dezember war der syrische Langzeitherrscher Assad nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg von einer Rebellenallianz unter Führung der Islamistengruppe Halat Tahrir al-Scham gestürzt worden. Nun wird das Land von einer islamistischen Übergangsregierung geführt, an deren Spitze Präsident Ahmed al-Scharaa steht, den Baerbock in Damaskus treffen wird.