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Amnesty Jahresbericht :Mehr zivile Opfer in Kriegen
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Amnesty International blickt zurück auf das vergangene Jahr, in 155 Ländern. Das Fazit der Organisation: Es steht nicht gut um die Menschenrechte.
"Es fühlt sich an als wären wir in einer Zeit vor 1948, einer Zeit also, in der es noch keine allgemeingültig verbrieften Menschenrechte gab." Das sagt Agnes Callmard, die internationale Generalsekretärin von Amnesty International. "Gleichzeitig bewegen wir uns immer schneller auf eine Zukunft hin, die von Tech-Giganten und unregulierter Künstlicher Intelligenz beherrscht wird", so Callmard.
- Wie KI Kriegsverläufe beeinflussen kann
Ein schlechtes Jahr für die Menschenrechte, so der allgemeine Befund. Die Weltlage ließ dies vermuten.
Zahl ziviler Opfer gestiegen
Im Jahr 2023 stieg die Zahl ziviler Opfer in bewaffneten Konflikten weiter an. Wurden 2021 laut Amnesty etwa 11.000 Zivilisten in Kriegen getötet, so waren es 2023 mehr als doppelt so viele. Grund: In vielen Konflikten führen Streitkräfte Boden- und Luftangriffe in bewohnten Gebieten durch. Das humanitäre Völkerrecht, auch Kriegsrecht, wurde oft nicht eingehalten.
Der Bericht nennt hier: die Taten der russischen Armee in der Ukraine, des Militärs in Myanmar, der Kriegsparteien im Sudan und der israelischen Truppen im Gazastreifen.
Hamas-Überfall Kriegsverbrechen - Kritik am Vorgehen in Gaza
Die gezielte Tötung Hunderter Zivilisten durch die Hamas am 7. Oktober stuft Amnesty als Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht ein. Die Taten stellten Kriegsverbrechen dar.
Doch auch im Gazastreifen häuften sich laut der Menschenrechtsorganisation die Beweise für Kriegsverbrechen. Israelische Streitkräfte hätten Flüchtlingslager und Wohngebäude bombardiert, die Armee habe jegliches Maß verloren.
Generalsekretärin Julia Duchrow kritisiert zudem die Haltung der Bundesregierung zum Konflikt:
Die Bundesregierung schweigt zu den Kriegsverbrechen der israelischen Armee und verspielt damit Glaubwürdigkeit.
Julia Duchrow, Generalsekretärin Amnesty International
"Doppelstandards vertragen sich nicht mit der menschenrechtsbasierten Außenpolitik", so die Amnesty-Generalsekretärin.
Autoritäre Regime
2023 verstärkte sich laut Amnesty autoritäres Handeln und Denken in zahlreichen Ländern auf Regierungs- und Gesellschaftsebenen, insbesondere autoritäre Maßnahmen gegen Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
Auch die Rechte der Frauen wurden demnach in vielen Ländern weiter eingeschränkt. Oft habe es sogar Rückschritte, wie etwa in Afghanistan und dem Iran, gegeben. Auch die Rechte von Homosexuellen, Migranten, Geflüchteten seien in vielen autoritär geführten Staaten weiter beschnitten worden.
Politisch motivierte Straftaten in Deutschland auf Höchststand
Die Zahl "politisch motivierter Kriminalität" erreichte laut Bundesinnenministerium 2023 einen neuen Höchststand. Jeden Tag, so das Ministerium, wurden in Deutschland zahlreiche antisemitische Hassverbrechen begannen. Zugenommen haben Amnesty International zufolge auch Angriffe gegen Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung, sowie Rassismus, Ausländerfeindlichkeit.