AfD bereitet Austritt aus ID-Partei vor

Die Spitze der AfD strebt einen Austritt aus dem europäischen Parteienverbund ID an. Diesen Beschluss fasste der Bundesvorstand nach ZDF-Informationen. Die AfD will damit offenbar einem Rauswurf zuvorkommen, der kurz bevorsteht.

Die ID - kurz für Identität und Demokratie - ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien. Der AfD-Vorstand will dem am Wochenende in Essen anstehenden Parteitag empfehlen, das Bündnis zu verlassen.

Für das Delegiertentreffen liegt bereits ein Antrag verschiedener AfD-Mitglieder vor, der in diese Richtung zielt. Die Mitgliedschaft in der ID erlaube dieser Zugriff auf die Programmatik der AfD. Das lehne man ab, heißt es darin zur Begründung.

Die AfD war dem ID-Parteienverbund im vergangenen Jahr beigetreten. In der ID-Fraktion im Europaparlament war sie schon vorher. Nach umstrittenen Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS hatte die Fraktion die AfD-Gruppe aber kurz vor der Europawahl ausgeschlossen. Auch die Entscheidung der AfD nach der Wahl, Krah aus ihrer Gruppe auszuschließen, brachte keine Wiederannäherung an die ID-Fraktion. In der ID-Partei ist die AfD aber noch Mitglied.

AfD-Chefin Alice Weidel hatte gesagt, es werde ausgelotet, welche Optionen es für andere Zusammenschlüsse im neu gewählten Europaparlament gebe. Entsprechende Gespräche laufen demnach in Brüssel. Entgegen anderslautender Meldungen werde aber in dieser Woche noch keine neue Fraktion gegründet, hieß es am Montag aus Parteikreisen.

Zur Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind nach dessen Geschäftsordnung mindestens 23 Parlamentarier aus mindestens einem Viertel der EU-Mitgliedsstaaten notwendig. Die AfD hatte bei der Europawahl 15,9 Prozent der Stimmen geholt und hat damit 15 Abgeordnete.