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US-Wahlkampf:Debatte über Rückzug von Biden geht weiter
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Joe Biden kämpft parteiintern darum, seine Präsidentschaftskandidatur zu retten. Nun sieht er sich mit neuen Forderungen konfrontiert, sich aus dem Wahlkampf zurückzuziehen.
Der prominente demokratische Abgeordnete aus dem Repräsentantenhaus, Adam Schiff, hat Joe Biden dazu aufgerufen, aus dem Präsidentschaftsrennen auszusteigen.
Quelle: AFP
Als bislang prominentester Vertreter der Demokratischen Partei hat der Kongressabgeordnete Adam Schiff am Mittwoch US-Präsident Joe Biden zum Verzicht auf seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit aufgefordert. In einer Erklärung für die "Los Angeles Times" appellierte Schiff an den 81-jährigen Biden, "den Staffelstab weiterzugeben".
Er habe "ernsthafte Zweifel" daran, dass Biden seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump bei der US-Wahl im November besiegen könne.
Unsere Nation ist am Scheideweg.
Adam Schiff, Kongressabgeordneter der Demokratischen Partei
Biden habe große Erfolge zu verbuchen, aber es sei an der Zeit, den Weg freizumachen für jemand anderen. "Es steht einfach zu viel auf dem Spiel", mahnte er.
Schiff kandidiert für Senatorenposten
Der Kongressabgeordnete aus Kalifornien gilt als wichtiger Strippenzieher und Verbündeter des Weißen Hauses. Er kandidiert im November für einen Senatorenposten, seine Wahl gilt als sicher.
Schiff war Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, als die Demokraten 2019 die Mehrheit im Repräsentantenhaus hatten. Landesweit bekannt wurde er als demokratischer Anklageführer im ersten Impeachment-Verfahren gegen den damaligen Präsidenten Trump.
Joe Biden ist seit 2021 US-Präsident und kandidiert nun für eine zweite Amtszeit. Bei den letzten Wahlen konnte er sich gegen dem damaligen Amtsinhaber Donald Trump durchsetzen. Dessen Sieg will er nun erneut verhindern: "Wenn Trump nicht antreten würde, bin ich mir nicht sicher, ob ich antreten würde", so Biden im Dezember 2023. Die Verteidigung der Demokratie sei einer der wichtigsten Eckpfeiler seiner Kampagne.
Donald Trump war von 2017 bis 2021 bereits US-Präsident, verlor aber 2020 die Wahl gegen den jetzigen Amtsinhaber Joe Biden. Es laufen vier große Strafverfahren gegen den 77-jährigen Ex-Präsidenten, die insgesamt 91 Anklagepunkte umfassen - unter anderem wegen des Sturms auf das Kapitol am 6. Januar 2021 und unterschlagenen Geheimdokumenten. Er tritt erneut mit dem Versprechen "America first" ("Amerika zuerst") an.
Schiff ist zudem ein Vertrauter der früheren demokratischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gilt. Beide haben ihre Wahlkreise im bevölkerungsreichsten Bundesstaat Kalifornien.
Zweifel aus den Reihen der Demokraten
Pelosi hat in der Partei großen Einfluss. Die mächtige Demokratin hatte zuletzt in einem Interview gesagt: "Es liegt am Präsidenten zu entscheiden, ob er kandidiert." Sie fügte hinzu: "Wir alle ermutigen ihn, diese Entscheidung zu treffen. Die Zeit wird knapp." Dass sie ausdrücklich darauf verzichtete, Biden ihre Unterstützung auszusprechen, machte viel Schlagzeilen.
In der Erklärung für die "Los Angeles Times" schilderte Schiff die in der Demokratischen Partei zunehmende - oftmals im Privaten geäußerte - Sorge, dass die Debatte über Bidens Alter und Gesundheit ihm im November zum Verhängnis werden könnten.
Biden beharrt auf seine Kandidatur
Biden sieht sich seit seinem desaströsen Auftritt bei dem ersten Fernsehduell mit Trump mit einer immer weiter anschwellenden Debatte in seiner Demokratischen Partei über seine geistige und körperliche Eignung als erneuter Präsidentschaftskandidat konfrontiert.
Inzwischen fordern rund 20 demokratische Kongressabgeordnete und ein Senator Bidens Rückzug - während der Präsident darauf beharrt, der beste Kandidat zu sein. Nach einem Attentat auf Trump bei einem Wahlkampfauftritt war die Debatte über Biden kurzzeitig in den Hintergrund gerückt. Nun ist sie zurück.
Quelle: dpa, AFP
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