mit Video
Mutmaßlicher Anschlag in München:Wie Zeugen und Betroffene die Tat erlebten
von Caroline Drees
Anschlag in München:Warum die Bundesanwaltschaft nun ermittelt
|
Nach dem Anschlag in München übernimmt die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen. Woran das liegt - und wieso Abschiebungen nach Afghanistan komplex sind, erklärt Sarah Tacke.
Nach dem Anschlag auf eine Gruppe von Demonstranten in München sitzt der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter ordnete dies unter anderem wegen des dringenden Verdachts des versuchten Mordes in mehreren Fällen an.
Die Tat sei "geeignet, die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen", erklärte die Behörde von Generalbundesanwalt Jens Rommel.
Zuvor hatte die Generalbundesanwaltschaft erklärt, die Ermittlungen zu übernehmen. Warum nun die oberste Anklagebehörde Deutschlands mit Sitz in Karlsruhe ermittelt, erklärt ZDF-Rechtsexpertin Sarah Tacke im ZDF heute journal.
ZDF-Rechtsexpertin: Täter wollte gezielt Ungläubige treffen
Laut Tacke gewannen die Ermittler in der Vernehmung den klaren Eindruck, dass der Tatverdächtige höchstwahrscheinlich weder unter einer psychischen Störung leide noch persönliche Motive vorliegen würden.
Dann wären wir bei einer Amoktat, dann wären auch weiterhin die Ermittler vor Ort zuständig.
Sarah Tacke, ZDF-Rechtsexpertin
Die Ermittler seien zu der Erkenntnis gekommen, dass es sich vermutlich um eine religiös motivierte Tat handele - dass der Fahrer "gezielt die, in seinen Augen, 'Ungläubigen' treffen wollte", so Tacke.
Deswegen habe die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen von der anfangs ermittelnden Generalstaatsanwaltschaft München übernommen. Die Generalbundesanwaltschaft erklärte:
Es besteht der Verdacht, dass die Tat religiös motiviert war und als Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung zu verstehen ist.
Generalbundesanwalt
Der weitere Verlauf sehe vor, dass zunächst die Ermittlungen abgeschlossen, anschließend Anklage erhoben werde, und schließlich die Rechtsprechung erfolge.
Problematik mit Abschiebungen nach Afghanistan
Hinsichtlich einer Abschiebung, wie sie etwa Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert hat, könne die Strafprozessordnung vorsehen, dass diese noch vor dem Antritt einer Haftstrafe vollzogen werde, so Tacke. Gleichwohl betont sie:
Praktisch haben wir das Problem, dass aktuell kaum nach Afghanistan abgeschoben wird.
Sarah Tacke, ZDF-Rechtsexpertin
Das liege an der Problematik, dass zwischen Deutschland und der in Afghanistan herrschenden Terrororganisation Taliban keinerlei Verbindung bestehe.
Zuletzt seien im August mehrere afghanische Straftäter abgeschoben worden. Im Hintergrund werde zwar aktuell ein weiterer Abschiebeflieger vorbereitet, allerdings "gestaltet sich das äußerst schwierig".
Deutschland muss sich auch fragen, wenn wir (...) nach Afghanistan abschieben und (...) wirklich eine Wende herbeiführen wollen, dann müsste Deutschland mit den Taliban sprechen.
Sarah Tacke, ZDF-Rechtsexpertin
Dritter Anschlag innerhalb weniger Wochen
Nach Magdeburg und Aschaffenburg ist der Anschlag in München die dritte Tat innerhalb weniger Wochen. Darauf, dass die Taten in irgendeiner Form "gesteuert" sind, gibt es laut Tacke derzeit "keinerlei Hinweise".
Bei der Anschlag am Donnerstag wurden 39 Menschen teilweise schwer verletzt. Ein lebensgefährlich verletztes zweijähriges Mädchen befindet sich nach Angaben eines Sprechers des Klinikums der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) im Kinderspital und liegt dort in kritischem Zustand auf der Intensivstation.
Auch am TUM Klinikum rechts der Isar behandeln die Ärzte weiter eine schwerst verletzte Person. "Ihr Zustand ist weiterhin als äußerst kritisch einzustufen", sagte eine Sprecherin des Klinikums. Bundeskanzler Scholz will sich am Samstag am Anschlagsort mit Einsatzkräften sprechen und sich anschließend zu der Tat äußern.
Quelle: chrz
Thema
Mehr zum Anschlag in München
Nach Autoattacke in München:Ermittler gehen von islamistischem Motiv aus
mit Video