Update
Update am Morgen:Scholz reicht heute die Vertrauensfrage ein
von Dominik Rzepka
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Guten Morgen,
dieser trübe und graue 11. Dezember mag sich vielleicht nicht so anfühlen, er ist aber tatsächlich ein besonderer Mittwochmorgen. Denn heute startet der Prozess, an dessen Ende die Neuwahl des Bundestags am 23. Februar steht. Kanzler Olaf Scholz schreibt heute einen Brief an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und beantragt darin die Vertrauensfrage.
Zwischen Brief und Abstimmung im Bundestag müssen mindestens 48 Stunden liegen, in diesem Fall werden es sogar fünf Tage sein. Am Montag um 13 Uhr wird Scholz eine Rede im Parlament halten. Dann folgen 90 Minuten Aussprache und die Abstimmung. Gegen 15:30 Uhr wird das Ergebnis feststehen.
Besonders ist das auch deswegen, weil es gar nicht so oft vorkommt, dass ein Kanzler die Vertrauensfrage stellt. In der Bundesrepublik ist das erst fünfmal der Fall gewesen:
- Willy Brandt, 1972 (verloren)
- Helmut Schmidt, 1982 (gewonnen)
- Helmut Kohl, 1982 (verloren)
- Gerhard Schröder, 2001 (gewonnen)
- Gerhard Schröder, 2005 (verloren)
Scholz dürfte seine Vertrauensfrage am Montag verlieren. Dann hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 21 Tage Zeit, das Parlament aufzulösen, vermutlich wird er es am 27. Dezember machen. Dann wird 58 Tage später, also am 23. Februar, neu gewählt.
Welche Frage wird entscheidend sein für Ihre Wahlentscheidung? Unterstützt Deutschland die Ukraine weiterhin? Fühlen Sie sich abends auf der Straße sicher? Wird eine künftige Bundesregierung Mieten deckeln? Fragen wie diese dürften den Wahlkampf der kommenden Wochen bestimmen. Es wird genug zu diskutieren geben zwischen diesem trüben Mittwochmorgen heute und dem 23. Februar.
Herzliche Grüße aus Berlin
Dominik Rzepka, Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio
Lage in Syrien
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Was heute noch wichtig ist
Woidke vor Wiederwahl in Brandenburg: Knapp drei Monate nach der Landtagswahl stellt sich der bisherige Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch im Landtag erneut zur Wahl als Ministerpräsident. Das Bündnis aus SPD und BSW hat zusammen 46 der 88 Sitze im Landtag. Ein BSW-Abgeordneter kündigte an, nicht für Woidke zu stimmen.
Neue Klimaanpassungsstrategie: Das Bundeskabinett will heute eine neue Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels beschließen. Dadurch soll Deutschland künftig besser gegen Extremwetterereignisse wie Hitze, Starkregen und Hochwasser gewappnet sein.
Bundespräsident Steinmeier auf Afrika-Reise: Auf der viertägigen Reise besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Nigeria, Südafrika und Lesotho. Zum Auftakt will er heute in der nigerianischen Hauptstadt Abuja mit dem Kommissionspräsidenten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas), Omar Touray, zusammentreffen.
Vergabe der WM 2030 und 2034: Der Kongress des Fußball-Weltverbands Fifa vergibt heute ab 15 Uhr die Weltmeisterschaften 2030 und 2034. Für beide Endrunden gibt es bei der Online-Schalte der 211 Fifa-Mitglieder jeweils nur eine Bewerbung. Die Endrunde 2030 wird an Spanien, Portugal und Marokko vergeben, in Argentinien, Paraguay und Uruguay werden drei Eröffnungsspiele ausgerichtet. Ausrichter der WM 2034 wird Saudi-Arabien.
Champions League
Gestern sind drei deutsche Mannschaften in der Champions League angetreten. Bayern München hat gegen Schachtar Donezk gewonnen, Leverkusen musste gegen Inter Mailand ran - und Leipzig gegen den FC Aston Villa:
Unter dem Link finden Sie alle Spiele und alle Tore der UEFA Champions League sowie ausführliche Zusammenfassungen der Spiele mit deutscher Beteiligung.
Gesagt
Albert Einstein hat Liebesbriefe an seine erste Frau Mileva Maric geschrieben. Dieses Zitat stammt aus einem der Briefe von 1901 (Original auf Englisch) - es zeigt auch, dass Maric an der Entwicklung von Einsteins Relativitätstheorie beteiligt war. Das Auktionshaus Christie's versteigert die Liebesbriefe von Einstein an Maric nun.
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11.12.2024 | 1:57 min
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So wird das Wetter heute
Am Mittwoch bleibt es meist trüb und trocken. Nur hier und da fällt etwas Sprühregen. Chancen auf etwas Sonne bestehen im Norden und in den Alpen. Die Höchsttemperatur liegt zwischen minus 1 und plus 7 Grad.
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von der ZDFheute Redaktion.
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