Update am Morgen: Sanktionen gegen Putin - eine stumpfe Waffe?
Update
Update am Morgen:Sanktionen gegen Putin - eine stumpfe Waffe?
von Meike Srowig
|
Guten Morgen,
es ist nicht übermittelt, was der russische Präsident dachte, als er am Samstag die vollmundigen Reden der E4-Staatschefs aus Kiew vernommen hat. "Eine deutliche Verschärfung" von Sanktionen hatte Bundeskanzler Merz angekündigt, falls es "nicht zu einem wirklichen Fortschritt kommt". Was genau Merz und seine Kollegen Macron, Starmer und Tusk unter "einem wirklichen Fortschritt" verstehen, ist natürlich Definitionssache - nur die Androhungen von weiteren Sanktionen werden in Moskau vermutlich nur bedingt Unbehagen ausgelöst haben.
Gestern hat die EU ein "bisschen" ernst gemacht und zum 17. Mal ein Sanktionspaket auf den Weg gebracht. Verhandelt wurde es bereits seit Wochen. Mehr als 6.500 Sanktionen haben die USA seit 2022 gegen Russland verhängt, die EU mehr als 2.000. Bleibt die Frage: Und was haben sie gebracht? Auf jeden Fall nicht genug, um Wladimir Putin zum Einlenken zu bewegen. Auch die neuen Sanktionen halten Experten eher für moderat.
Einer der Gründe lässt sich vom deutschen Ostseestrand oder vom griechischen Peloponnes zum Teil mit bloßem Auge beobachten: die russische Schattenflotte, die illegal russisches Öl transportiert. Genau dagegen will Brüssel nun härter vorgehen. Nur, was in der Theorie gut klingt, lässt sich in der Praxis offensichtlich nicht ohne Weiteres umsetzen. Schon innerhalb der EU herrscht keine Einigkeit - vor allem Ungarn stellt sich grundsätzlich quer gegen weitere Strafaktionen in Richtung Moskau.
Dass die Sanktionen bisher gar nichts gebracht haben, kann man sicherlich nicht sagen. Aber die Hoffnung, dass Putin sich davon wirklich beeindrucken lässt und dadurch maßgeblich die Entwicklung des Krieges in der Ukraine beeinflusst wird, wurde in den vergangenen Jahren ein ums andere Mal widerlegt.
Was Sicherheitsexperte Christian Mölling von den Verhandlungen in Istanbul erwartet:
12.05.2025 | 5:20 min
Warum dann doch immer wieder? Die Geschichte zeigt: Für Sanktionen braucht es einen langen Atem und sie sind vor allem eins: ein Mittel der politischen Kommunikation und weniger der politischen Durchsetzungskraft. Ob man Putin so zu einem Frieden in der Ukraine bewegen kann, bleibt daher mehr als fraglich. Nach Istanbul zu den Verhandlungen reist er erstmal nicht.
Kommen Sie gut in diesen Tag!
Meike Srowig, stellvertretende Leiterin des heute journals
Was im Ukraine-Krieg passiert ist
Putin fehlt auf Liste russischer Delegation: Kurz vor den geplanten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine hat der Kreml die Mitglieder der Delegation benannt. Auf der Liste fehlt einer: Wladimir Putin.
Trump reist offenbar nicht zu Treffen in der Türkei: Das meldeten die Sender CNN und Fox News unter Berufung auf US-Regierungsvertreter, nachdem Russlands Präsident Putin seine Teilnahme an den Verhandlungen abgesagt hatte.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zum Nahost-Konflikt und jederzeit hier im Liveblog.
Was heute noch wichtig ist
Beratungen der Nato-Außenminister in der Türkei: Die Außenminister der 32 Nato-Staaten beraten im türkischen Küstenort Antalya vor allem über den weiteren Umgang mit dem Ukraine-Krieg. An den Beratungen nimmt auch US-Außenminister Marco Rubio teil, Deutschland wird von dem neuen Ressortchef Johann Wadephul vertreten.
Pläne der neuen Kabinettsmitglieder: Im Bundestag stellen zahlreiche Minister ihre Pläne für die neue Legislaturperiode vor. Den Auftakt macht Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), gefolgt vom neuen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Auf dem Programm stehen auch die Minister und Ministerinnen aus den Ressorts für Arbeit und Soziales, Gesundheit, Umwelt, Bildung, Landwirtschaft, Bauen und Forschung.
Zweites Halbfinale des ESC: Beim Eurovision Song Contest in Basel kämpfen am Abend 16 Länder um die noch verbliebenen zehn Plätze für das große Finale am Samstag. In der Show stellt auch das für Deutschland startende Geschwisterduo Abor & Tynna sein Lied "Baller" vor. Deutschland ist als eines der fünf großen Geldgeberländer allerdings direkt für das Finale gesetzt.
Ausführlich informiert
Gestern wurden drei Ukrainer festgenommen, die offenbar für den Kreml Anschläge auf Gütertransporte in Deutschland verüben sollten. Wie Putin sogenannte Wegwerfagenten einsetzt, analysiert ZDFheute live.
14.05.2025 | 16:12 min
Grafik des Tages
Quelle: ZDF
Die Erdbeere ist mit großem Abstand die Lieblingsfrucht der Menschen in Deutschland. 79 Prozent zählen sie zu ihren liebsten einheimischen Früchten, wie eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov ergab.
Gesagt
Ich bin eigentlich in die Politik, um mich korrumpieren zu lassen, aber war enttäuscht über das Angebot.
„
Martin Sonneborn, Satiriker
Quelle: dpa / Wolfgang Kumm
Martin Sonneborn, Satiriker und Europaabgeordneter der Partei "Die Partei", wird 60 Jahre alt. Bekannt wurde er als langjähriger Chefredakteur des Satiremagazins "Titanic" und durch öffentlichkeitswirksame Aktionen. Seit 2014 sitzt Sonneborn im EU-Parlament, wo er mit satirischen Reden und Anträgen für Aufsehen sorgt.
Wenn Sie unser ZDFheute Update abonnieren möchten, können Sie das hier tun oder in Ihrer ZDFheute-App unter Meine News / Einstellungen / ZDFheute-Update-Abo.
So wird das Wetter heute
Am Donnerstag gibt es im Nordwesten und Südwesten viel Sonne. Sonst ist es wechselnd bewölkt und im äußersten Osten sowie am Alpenrand kann es etwas regnen. Im Osten weht ein lebhafter und stark böiger nördlicher Wind. Die Höchstwerte liegen zwischen 14 und 23 Grad.
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von David Metzmacher
Alles gut? Danke, dass Sie unser ZDFheute Update lesen! Empfehlen Sie das Briefing gerne Ihren Freunden und Bekannten - hier ist der Anmeldungs-Link. Außerdem freuen wir uns weiterhin über Ihr Feedback, was Ihnen besonders gut gefällt und was wir noch besser machen sollten an zdfheute-feedback@zdf.de. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Um dir eine optimale Website der ZDFmediathek, ZDFheute und ZDFtivi präsentieren zu können, setzen wir Cookies und vergleichbare Techniken ein. Einige der eingesetzten Techniken sind unbedingt erforderlich für unser Angebot. Mit deiner Zustimmung dürfen wir und unsere Dienstleister darüber hinaus Informationen auf deinem Gerät speichern und/oder abrufen. Dabei geben wir deine Daten ohne deine Einwilligung nicht an Dritte weiter, die nicht unsere direkten Dienstleister sind. Wir verwenden deine Daten auch nicht zu kommerziellen Zwecken.
Zustimmungspflichtige Datenverarbeitung • Personalisierung: Die Speicherung von bestimmten Interaktionen ermöglicht uns, dein Erlebnis im Angebot des ZDF an dich anzupassen und Personalisierungsfunktionen anzubieten. Dabei personalisieren wir ausschließlich auf Basis deiner Nutzung der ZDFmediathek, der ZDFheute und ZDFtivi. Daten von Dritten werden von uns nicht verwendet. • Social Media und externe Drittsysteme: Wir nutzen Social-Media-Tools und Dienste von anderen Anbietern. Unter anderem um das Teilen von Inhalten zu ermöglichen.
Du kannst entscheiden, für welche Zwecke wir deine Daten speichern und verarbeiten dürfen. Dies betrifft nur dein aktuell genutztes Gerät. Mit "Zustimmen" erklärst du deine Zustimmung zu unserer Datenverarbeitung, für die wir deine Einwilligung benötigen. Oder du legst unter "Einstellungen/Ablehnen" fest, welchen Zwecken du deine Zustimmung gibst und welchen nicht. Deine Datenschutzeinstellungen kannst du jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in deinen Einstellungen widerrufen oder ändern.