Update
Update am Abend:Neuwahlen, Trumps Minister, Sieg für Shell
von Lukasz Galkowski
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Guten Abend,
den neuen Bundestag wählen wir diesmal eine Woche vor Karneval, Donald Trump hat offenbar seinen künftigen US-Außenminister gefunden und ein Klimaurteil fällt zugunsten von Shell aus. Der Nachrichtenüberblick:
Einigung auf Neuwahl-Termin
Gestern um 11:11 Uhr haben in Deutschland Tausende Narren und Jecken die "fünfte Jahreszeit" eingeläutet. Bevor die Karnevalssession am Aschermittwoch (5. März) endet, werden wir voraussichtlich die Zusammensetzung des neuen Bundestags kennen: Die SPD und die CDU haben sich auf den 23. Februar als Wahltermin geeinigt. Aktuell deutet alles darauf hin, dass die Laune am Fastnachtswochenende bei den Unions-Anhängern und ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz am besten sein wird.
12.11.2024 | 41:11 min
Bereits am 16. Dezember wird Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Dort müsste er eine Mehrheit der Stimmen bekommen, um weiterhin regieren zu können. Das ist bei der aktuellen Konstellation praktisch ausgeschlossen: Er kann nur auf Stimmen seiner SPD und der Grünen zählen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird daher voraussichtlich kurz nach Weihnachten den Bundestag auflösen und damit den Weg für Neuwahlen freimachen.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zur Bundestagswahl und hier im Liveblog.
Wird er der neue US-Außenminister?
Nach und nach stellt Donald Trump sein künftiges Kabinett zusammen. Nun sickerte ein weiterer Name durch: Der für seine harte Haltung gegenüber China und dem Iran bekannte Senator Marco Rubio soll Außenminister der USA werden. Er wurde bereits vorher für diesen Posten gehandelt. Der in Florida geborene Sohn kubanischer Einwanderer könnte damit der erste lateinamerikanische Spitzendiplomat der USA werden. Im Jahr 2016 wetteiferte er noch mit Trump um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner und nannte ihn einen Hochstapler und "die vulgärste Person, die jemals die Präsidentschaft anstrebte".
Shell gewinnt vor Gericht
Der britische Öl- und Erdgaskonzern Shell wurde 2021 zu einer umfassenden CO2-Reduzierung verpflichtet. Nun hob ein Zivilgericht in Den Haag aber ein entsprechendes Klimaurteil der ersten Instanz auf. Shell habe zwar eine Pflicht, sich für den internationalen Klimaschutz einzusetzen, sagten die Richter. "Genaue Zielmarken für die Emissionsverringerung könne man einem Unternehmen, anders als Staaten, jedoch nicht auferlegen", erklärt Daniel Heymann aus der ZDF-Redaktion Recht und Justiz.
Lage im Nahost-Konflikt
Katz für Angriff auf Irans Atomanlagen: Israels neuer Verteidigungsminister Israel Katz sieht den Iran "anfälliger denn je" für Angriffe auf seine Atomanlagen. Entscheidend dürfte die Position der USA sein.
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Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
Ukraine rechnet mit großer Offensive in Kursk: Seit Donald Trumps Wahlsieg in den USA intensiviert Russland seine Angriffe auf die Ukraine - am Boden und in der Luft. In Kursk scheint eine Großoffensive bevorzustehen.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
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Zahl des Tages
Quelle: ZDF/Getty Images
Auf der Straße, im Internet oder im Beruf - Menschen jüdischen Glaubens werden in Deutschland viel öfter angefeindet als noch vor zehn Jahren. Die Anzahl antisemitischer Straftaten ist von 2013 bis 2023 um rund 224 Prozent angestiegen, teilte das Bundeskriminalamt in Wiesbaden mit. Zuletzt nahmen sie demnach von 2023 im Vergleich zum Vorjahr um rund 96 Prozent zu.
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