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Update am Abend:Briefwahl, Drohnen, Rezession - der Tag
von Lukasz Galkowski
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Guten Abend,
die deutsche Wirtschaft kommt nicht in die Puschen, Maßnahmen gegen Drohnen am deutschen Himmel und eine Einigung zwischen Israel und der Hamas steht offenbar bevor. Der Tag in Kürze:
Rezession hält an
Die deutsche Wirtschaft schreibt das zweite Jahr in Folge rote Zahlen: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) - es misst die Produktion von Waren und Dienstleistungen und ist damit die wichtigste Kennzahl der Wirtschaftsleistung eines Landes - ging 2024 ersten Schätzungen zufolge im Vergleich zum Vorjahr um 0,2 Prozent zurück.
Bereits 2023 gab es einen Rückgang von 0,3 Prozent zu verzeichnen. Das klingt zwar nicht nach viel: Im Pandemie-Jahr 2020 schrumpfte das BIP um 4,1 und im Finanzkrisen-Jahr 2009 sogar um 5,5 Prozent. Ein Rückgang an zwei darauffolgenden Jahren ist jedoch ungewöhnlich. Folgende Ursachen nennen Statistiker und Ökonomen für das schlechte Abschneiden:
- Wichtige Branchen wie Auto, Maschinenbau und Chemie produzieren weniger: Ein Grund ist die geringere Nachfrage durch die Konkurrenz auf den Exportmärkten
- teure Energie
- große Bürokratie
- hohe Baupreise und Zinsen
- unsichere (politische) Aussichten: So hat etwa der künftige US-Präsident Donald Trump höhere Zölle für Importe aus Europa angedroht, was die exportorientierte deutsche Wirtschaft weiter schwächen dürfte. Dadurch werden Investitionen verzögert.
- schwacher Konsum
15.01.2025 | 1:40 min
Ob es 2025 wieder bergauf geht? Da sind sich die Ökonomen nicht einig. Dass Deutschland aber richtig durchstartet, erwarten auch die optimistischen unter ihnen nicht. Die "Wirtschaftsweisen" erwarten für 2025 ein Wachstum von lediglich 0,4 Prozent, die Bundesbank von nur 0,2 Prozent. Die Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Industrie- und Handelskammer, Helena Melnikow, warnt sogar, "dass die Wirtschaftsleistung auch 2025 weiter in die Rezession rutschen könnte". Ein Lichtblick am Horizont ist die Europäische Zentralbank (EZB), falls sie die Lockerung der Geldpolitik auch 2025 fortsetzt und die Investitionen dadurch von fallenden Zinsen profitieren.
Drohnen-Abschuss soll erlaubt werden
Auch am deutschen Himmel tauchen seit dem Beginn des Ukraine-Krieges immer wieder illegale Drohnen auf - etwa über militärischen Einrichtungen oder wichtigen Unternehmen. Dahinter wird eine hybride Kriegsführung Russlands vermutet. Das Bundeskabinett hat deshalb eine von Innenministerin Faeser vorgeschlagene Änderung des Luftsicherheitsgesetzes auf den Weg gebracht. So soll die Bundeswehr künftig bei besonders schwerwiegenden Gefahren - etwa wenn Menschenleben oder kritische Anlagen gefährdet sind - unbemannte Drohnen abschießen dürfen. Ob die Änderung vom Bundestag noch vor der Wahl verabschiedet werden kann, ist allerdings unklar.
Wie die Briefwahl funktioniert
Durch den vorgezogenen Termin muss bei der Bundestagswahl dieses Mal vieles schneller gehen. Auch für die Briefwahl bleibt weniger Zeit. Dabei nutzen immer mehr Deutsche diesen Weg der Stimmabgabe: Im Corona-Jahr 2021 hat fast die Hälfte der Wahlberechtigten den Postweg gegenüber dem Gang zur Wahlurne bevorzugt. Was zu beachten ist, damit der Wahlzettel rechtzeitig ankommt und bei der Auszählung der Stimmen zählt, haben meine Kollegen Julian Vulturius und Torben Heine zusammengestellt:
Lage im Nahost-Konflikt
Vermittler ringen weiter um Gaza-Abkommen: Die Verhandlungen über ein Abkommen zwischen Israel und der Hamas dauern an. Man hofft auf eine Waffenruhe und Geisel-Freilassungen, doch noch fehlt eine Einigung.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zum Nahost-Konflikt und hier im Liveblog.
Was darüber hinaus wichtig ist
Längere Mindesthaftdauer gefordert: Die politische Debatte über die Anhebung der Mindestdauer der lebenslangen Freiheitsstrafe ist nicht neu, nimmt momentan aber wieder an Fahrt auf. Zeit für eine Bestandsaufnahme. Und was bedeutet eigentlich lebenslange Haft?
Truppe und Ministerium machen Bogen um X: Immer mehr Institutionen, Behörden und Vereine verlassen die Social-Media-Plattform X von Elon Musk. Nun haben auch das Bundesverteidigungsministerium samt Bundeswehr verkündet, X nicht mehr nutzen zu wollen.
Weitere Schlagzeilen
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Zahl des Tages
Ein buddhistischer Mönch aus Vietnam ist barfuß unterwegs nach Indien - und dank Influencern zu einer Internet-Sensation geworden. Thich Minh Tue hat seine 2.700 Kilometer lange Pilgerreise im November in seiner Heimat begonnen und mit seinem asketischen Lebensstil die sozialen Netzwerke erobert: Er ist Anhänger einer Form des Buddhismus, die verlangt, maximal drei Kleidungsstücke zu besitzen, sich vom Almosensammeln zu ernähren, in freier Natur zu schlafen und ein möglichst umweltfreundliches Leben zu führen.
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