Update am Abend:Ein Kronprinz für Macron - das war der Tag
von Tim-Julian Schneider
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Guten Abend,
Frankreich hat den jüngsten Premier der jüngeren Geschichte, Galeria Karstadt Kaufhof meldet Insolvenz an und die Bauernproteste dauern an. Das hat uns heute beschäftigt:
Wer ist Frankreichs neuer Premier Gabriel Attal?
34 Jahre, der jüngste Premierminister der aktuellen fünften Republik in Frankreich: Gabriel Attal soll die neue Regierung führen. Er gilt als Senkrechtstarter und Kronprinz von Präsident Emmanuel Macron. Seine bisherige Laufbahn kennt nur eine Richtung: steil nach oben. Schon zu Schulzeiten politisch aktiv, Abschluss an der Elite-Uni Sciences Po, nur wenige Jahre später Staatssekretär. Seit letztem Sommer war er Bildungsminister. Jetzt hat er als Premier einen klar definierten Auftrag: Macrons Projekte der verbleibenden drei Jahre seiner Amtszeit durchboxen.
Der hat seit seiner Wiederwahl 2022 keine absolute Mehrheit mehr und braucht seinen Kronprinz, um das eigene Lager zu befrieden und gleichzeitig Brücken zu den Konservativen zu bauen. "Das Wohl der neuen Regierung wird von der Fähigkeit Attals abhängen, Kompromisse zu finden", analysiert Luis Jachmann aus dem ZDF-Studio Paris die Situation der französischen Republik:
Werden die Bauernproteste von Extremisten unterwandert?
"Es kursieren Aufrufe mit Umsturzfantasien. Extremistische Gruppen formieren sich, völkisch nationalistische Symbole werden offen gezeigt." Mit diesen eindringlichen Worten hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gestern vor einer Unterwanderung der Proteste durch extreme Gruppen gewarnt. Zumindest in zwei Bundesländern geben die Innenminister nun vorerst Entwarnung:
Der Innenminister von Brandenburg, Michael Stübgen (CDU), sieht wie sein sächsischer Amtskollege Armin Schuster (CDU) bisher keine Anzeichen für eine Unterwanderung. Die Demonstrationen seien geordnet und friedlich verlaufen, sagt Stübgen dem rbb24 Inforadio. Die Versammlungsleiter seien kooperativ gegenüber der Polizei. Er sehe insofern "Entwarnung, was eine aktive, starke Unterwanderung dieser Bauernproteste" angehe.
19:30 Uhr: ZDF heute live - Was ist von den Protesten noch zu erwarten?
Was bedeutet die Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof?
Wir sehen in dem heutigen Tag eindeutig einen Befreiungsschlag.
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Oliver van den Bossche, Galeria-Chef
Nicht unbedingt der Satz, den man nach Insolvenz-Beantragung erwarten könnte. Doch das Verfahren könnte für Galeria Karstadt Kaufhof auch ein Ausweg sein. Denn es bietet die Möglichkeit, sich vom ebenfalls insolventen Signa-Imperium loszulösen. Dessen ehemaliger Besitzer René Benko hatte Galeria horrende Mieten aufgezwungen. Allein in Köln machen die Mietkosten 35 Prozent aus, normal sind zehn bis 15 Prozent.
Im Zuge des Insolvenzverfahrens will Galeria nun die Mietverträge neu verhandeln. Doch Handelsexperten haben Zweifel daran, ob günstigere Mieten den Kaufhauskonzern retten können. Gute Prognosen werden nur Kaufhäusern an Standorten zugeschrieben, die den Luxusmarkt bedienen. Berliner KaDeWe, Alsterhaus in Hamburg und Oberpollinger in München. Überlebenschancen für Filialen in kleineren Städten? Wohl Fehlanzeige.
Baerbock übergibt Hilfsgüter für Palästinenser:Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat fast zehn Tonnen Hilfsgüter für die notleidende palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen an den Ägyptischen Roten Halbmond übergeben. Baerbock hatte Israel schon zu Beginn ihres Nahostbesuches am Sonntag in Jerusalem aufgefordert, mehr Hilfslieferungen für die notleidende Bevölkerung in Gaza zuzulassen.
Mehr als 1.000 Gemeinden bei Minusgraden ohne Strom: Nach ukrainischen Angaben sind Kommunen in neun Regionen des Landes von der Stromversorgung abgeschnitten. Alle Bürger seien aufgefordert, Strom zu sparen, da die Energieversorgung durch russische Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur beschädigt wurde. Der Stromverbrauch erreicht derzeit Spitzenwerte, da die Temperaturen in vielen Landesteilen auf bis zu minus 15 Grad Celsius gefallen sind.
150 Kilometer: So weit staute sich der Verkehr auf Autobahnen und Landstraßen rund um Frankreichs Hauptstadt Paris. Nachdem es zu schneien begonnen hatte, ging rund um die französische Hauptstadt in der Nacht auf Dienstag gar nichts mehr.
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