Sabotage Unterwasser? - Was passiert bei ZDFheute live?
Innerhalb kürzester Zeit entstehen Anfang der Woche drei Lecks an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee. Die genaue Ursache ist zwar weiterhin unklar, westliche Sicherheitsexperten gehen aber von einem Sabotageakt aus. Wer dafür allerdings verantwortlich sein soll, lässt sich nicht sicher sagen. Die ukrainische Regierung vermutet Russland hinter dem Vorfall – Kreml-Sprecher Peskow wies diesen Vorwurf als „dumm“ zurück und verwies auf die großen Profite von US-Firmen durch Gaslieferungen nach Europa.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen betonte, dass Angriffe auf die europäische Energie-Infrastruktur inakzeptabel seien und entsprechende Antworten zur Folge hätten. Auch der Generalsekretär der NATO Stoltenberg, beschäftigt sich mit dem Schutz kritischer Infrastruktur in Europa.
Es bleibt allerdings offen, wie genau Deutschland, Europa und die NATO europäische Unterseekabel und Gaspipelines in Nord- und Ostsee absichern wollen? Dieser Frage geht ZDFheute live mit Göran Swistek, Fregattenkapitän und Experte für Maritime Sicherheit, sowie ZDF-Korrespondentin Isabelle Schaefers auf den Grund.
Wer ist in Deutschland für den Schutz der Infrastruktur zuständig?
Dass die Energie-Infrastruktur generell Ziel möglicher Sabotage sein könnte, haben die Sicherheitsbehörden schon länger im Blick. Verfassungsschützer von Bund und Ländern haben seit Beginn des russischen Angriffs mehrfach Unternehmen der kritischen Infrastruktur vor möglicher Sabotage und Cyberangriffen gewarnt. Im August hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach einem Besuch bei der Bundespolizei See gesagt: "Wir müssen auf Attacken auf Gas-Terminals und andere kritische Infrastruktur gerüstet sein."
Welche Schritte zum Schutz sind geplant?
Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP formuliert: "Den physischen Schutz kritischer Infrastrukturen bündeln wir in einem KRITIS-Dachgesetz. Die Konzeption "Zivile Verteidigung" richten wir strategisch neu aus." Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) erklärte am Mittwoch:
Lambrecht habe mit Partnerländern vereinbart, Informationen zu teilen. Die Marine wird sich bei der Aufklärung einbringen.
Mit Material von ZDF und dpa.