Verteidigungsminister Pistorius und Austin beraten über Panzerlieferungen an - Was passiert bei ZDFheute live?
Es ist ein bewegter erster Arbeitstag für Boris Pistorius. Am Morgen überreichte ihm Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunde. Anschließend folgte die Vereidigung im Bundestag. Der bisherige Innenminister von Niedersachsen ist damit neuer Verteidigungsminister.
Direkt zu Beginn seiner Amtszeit empfängt Pistorius seinen amerikanischen Amtskollegen Lloyd Austin. Dabei wird es auch darum gehen, ob die Ukraine Kampfpanzer bekommt. Laut Medienberichten macht Bundeskanzler Scholz die Lieferung von Leopard-Panzern davon abhängig, ob die USA ihrerseits Abrams-Kampfpanzer schicken. Verschiedene westliche Partner, darunter Polen, fordern die Bundesregierung dazu auf, zu liefern. Der britische Premierminister Sunak hat angekündigt, 14 schwere Panzer des Typs "Challenger 2" an die Ukraine zu übergeben. Der Druck auf Bundeskanzler Scholz und seinen neuen Verteidigungsminister wächst also, ebenfalls Kampfpanzer zu liefern.
Was ist von dem Treffen zu erwarten und wie geht es weiter mit der Unterstützung des Westens für die Ukraine? Beugt sich Deutschland dem internationalen Druck, der Lieferung von Kampfpanzern zuzustimmen? Und was plant die US-Regierung? ZDFheute live zeigt das gemeinsame Statement der beiden Verteidigungsminister vor deren Beratungen. Außerdem im Stream mit Analysen und Hintergründen: ZDF-Hauptstadtkorrespondent Dominik Rzepka und Oberst a.D. Wolfgang Richter.
Welche Panzer wurden bisher geliefert?
Die deutsche Bundesregierung gerät national sowie international weiter unter Druck. Die Debatte um die Lieferung der "Leopard 2"-Kampfpanzern nimmt Fahrt auf. Bundeskanzler Scholz galt bislang als zögerlich bei der Lieferung von schweren Waffen und insbesondere Kampfpanzern. Nun könnte die Bundesregierung dem Druck nachgeben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bittet schon seit mehreren Monaten um schwere Kampfpanzer aus deutscher Produktion. Großbritannien sagte vergangene Woche die Lieferung seines "Challenger 2" zu, der als Pendant des "Leopard" gilt. Osteuropäische Länder wie Polen, die Empfängerstaaten des deutschen "Leopard"-Kampfpanzers sind, könnten zudem eine Exportgenehmigung von der deutschen Bundesregierung fordern. Diese wird benötigt, damit Panzer aus deutscher Produktion geliefert werden können.
Erst vor zwei Wochen beschloss Deutschland, die Ukraine mit dem Schützenpanzer „Marder“ auszustatten. In Absprache mit Deutschland wollen sowohl Frankreich mit dem Spähpanzer AMX-10 RC, als auch die USA mit dem Schützenpanzer M2 Bradley die Ukraine unterstützen. Bereits im vergangenen Jahr gab es eine lange Debatte über Panzerlieferungen an die Ukraine. Vor Monaten ging es dabei vorerst "nur" um den Flugabwehrpanzer "Gepard". Auch hierbei galt Deutschland im internationalen Vergleich als zögerlich. Geliefert wurde trotzdem.
Das passiert in den nächsten Tagen
Nach den Beratungen heute, zwischen dem neuen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und seinem US-amerikanischen Amtskollegen Lloyd Austin, findet morgen in größerer Runde eine Ukraine-Unterstützerkonferenz auf der US-Militärbasis im rheinland-pfälzischen Ramstein statt. Auch am Sonntag in Paris steht die mögliche Lieferung von Kampfpanzern wohl auf der Tagesordnung: Dort wird Bundeskanzler Scholz in Paris Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron treffen.
Mit Material von ZDF und dpa
