Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine - Was passiert bei ZDFheute live?
Butscha, Borodjanka, Mariupol – nur drei der vielen angegriffenen Städte in der Ukraine, in denen unzählige Zivilisten getötet wurden. Die Bilder der Toten gingen um die Welt: Gefesselt und hingerichtet. Überlebende und Zeugen berichten von Plünderungen, Vergewaltigungen, maßloser Brutalität. Amnesty International wirft Russland brutales Vorgehen und einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht vor.
Welche Gräueltaten in der Ukraine verübt wurden, untersuchen unter anderem Ermittlern der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Sie dokumentieren und sammeln die Beweise.
Wie gehen die Ermittler bei ihrer Arbeit vor? Wie werden die Beweise gesammelt und geprüft? Wie wahrscheinlich ist eine Strafverfolgung? Und welche Hürden gibt es für mögliche Strafprozesse gegen Kriegsverbrecher?
ZDFheute live spricht mit Belkis Wille von Human Rights Watch. Sie trägt in der Kiewer Umgebung Beweismaterial zusammen. Auch dabei: der Schweizer Völkerrechtler Prof Marco Sassoli. Zusammen mit seinen Kolleg*innen dokumentiert er im Auftrag der OSZE Verletzungen von Völker- und Menschenrechten.
Das Video von ZDFheute live wird in Kürze hier abrufbar sein.
Strafprozess Kriegsverbrechen – was ist anders?
Vergewaltigung, Folter, Tötung von Zivilisten sind schwerste Straftaten, auch im Krieg. Dann sind sie Kriegsverbrechen. Und die können international strafrechtlich verfolgt werden, zum Beispiel auch in Deutschland. Unabhängig davon, wo und von wem die Tat verübt wurde. In Karlsruhe ermittelt bereits der Generalbundesanwalt. Und auch am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) läuft bereits ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine.
Im Zuge der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine ist es laut dem früheren Vizepräsidenten des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, Cuno Tarfusser, wichtig, beim Zusammentragen von Beweismaterial "genaustens darauf zu achten, nicht Opfer der Propaganda zu werden".
Neben den zahlreichen Politikern aus aller Welt, die die in der Ukraine begangenen Verbrechen als "Gräueltaten" und "Kriegsverbrechen" bezeichneten, ging US-Präsident Biden noch einen Schritt weiter.
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