Jedes Jahr, immer wieder, die rituellen Klagelieder der hochverschuldeter NRW Städte – die Krise, der Solidarpakt, die hohen Tarifabschlüsse, der Strukturwandel, all das sei Schuld am finanziellen Kollaps. Die Zahlen klingen bedrohlich: 57 Mrd. Euro kommunale Verschuldung allein in NRW, davon 20 Mrd. Kassenkredite, eine Art städtischer Dispo.
ZDFzoom fragt nach: Wer ist wirklich Schuld an der Pleite Nordrhein-Westfalens?
Die meisten Städte kämpfen inzwischen ums nackte Überleben. Beispiel Essen: Drei Mrd. Euro Schulden, Nothaushalt, Bibliotheken geschlossen, Schwimmbäder zu. Trotzdem leistet sich die Stadt ein millionenschweres Fußballstadion.
Ein großes Problem: die steigenden Sozialausgaben, die vom Bund auf die Kommunen gedrückt werden ohne finanziellen Ausgleich - das ist bekannt. Doch Essens Kämmerer Lars Klieve räumt ein: die Misere sei auch hausgemacht: falsche Wohnpolitik, aufgeblähte Verwaltung, mangelnder Sparwillen, beispielhaft für viele andere Städte.
Eine Fahrt durchs Ruhrgebiet, vorbei an stillgelegten Zechen und Hallen von Kohle- und Montanindustrie – Grund für jahrzehntelanges Wirtschaftswunder. In den Bergbausiedlungen schwärmen die Leute noch von den goldenen Zeiten. Der einstige Glanz verblasst, das Stadtbild oft verwahrlost.
Nicht nur die kommunale Aufsicht hat versagt, auch die Landespolitik hat jahrzehntelang die Augen vor dem wirtschaftlichen Niedergang von Montan- und Kohleindustrie verschlossen, und ließ zu, dass die Wirtschaftspolitik durch einflussreiche Lobbyisten gesteuert wurde. Mit milliardenschweren Investitionen versuchten die Genossen, den Strukturwandel aufzuhalten.
Wie schaffen es die hochverschuldeten Kommunen dennoch immer wieder Geld auszugeben, statt eisern zu sparen? Mit Hilfe von unzähligen städtischen Tochtergesellschaften und privaten Haushalten wird möglich, was der normale Etat längst nicht mehr hergibt. Ein undurchsichtiges Firmen-Geflecht: Schattenhaushalte, den Blicken des Bürgers entzogen. Transparenz sieht anders aus.
