Supermächte - Angst vor China?

Von Stefan Brauburger, Leiter der ZDF-Redaktion Zeitgeschichte und Mitautor der Filme

Die Weltordnung scheint aus den Fugen. Die Konstellation der großen Mächte ist kaum mehr berechenbar. Die wichtigsten "Player" der internationalen Architektur bestimmen ihre Position neu und damit ihren globalen Einfluss. Die dreiteilige Doku-Reihe der ZDF-Redaktion Zeitgeschichte versucht eine aktuelle Standortbestimmung, schaut dabei aber auch zurück in die Geschichte, in die Vergangenheit des Strebens nach Weltgeltung.

Die Autoren richten den Blick auf China, die USA und Russland und ziehen Vergleiche: Was ist beim Ranking entscheidend? Sind es klassische Maßstäbe wie militärische Überlegenheit, Wirtschaftskraft, hohe Bevölkerungszahl und technischer Vorsprung? Oder werden andere Faktoren wichtiger wie Führungsstärke nach innen und außen, Innovationskraft, Vorbildfunktion, Bildung globaler Allianzen, Sicherung von Ressourcen, hohe Investitionsraten? Und wie steht es um die Motivation, den Willen, Weltmacht zu sein?

Der Fokus der Filme richtet sich auch auf Europa. Denn es ist betroffen vom Kräftespiel der Mächte, etwa wenn sich EU- und NATO-Mitglieder nur noch bedingt auf Sicherheitszusagen der USA verlassen können, wenn transatlantische Standpunkte in wichtigen Fragen wie Klima-, Handels- und Sicherheitspolitik weiter auseinanderdriften.

Die Europäer sind auch herausgefordert, wenn China als führende Großmacht Asiens erklärt, wirtschaftlich, technisch und militärisch an die Weltspitze gelangen zu wollen, und das in einem Tempo, das, neben all den Chancen der Zusammenarbeit, einen harten Verdrängungswettbewerb um Ressourcen und Weltmarkt-Anteile befürchten lässt.

Und was ist damit gemeint, wenn der russische Präsident bei einer Waffenschau gigantische Nuklearraketen präsentiert, den postsowjetischen Raum als Einflusszone für sich reklamiert und zudem erklärt, dass dort, wo Russen leben, Russland auch Interessen hat – wie auf der Krim?

Manches mag wie eine Drohgebärde erscheinen oder vollmundige Propaganda, aber starke Worte werden wieder lauter in der Politik der großen Mächte. Wenn US-Präsident Trump etwa behauptet, unsere Welt sei eben "keine globale Gemeinschaft, sondern eine Arena", dann redet er einer internationalen Ordnung das Wort, die sich erheblich von dem unterscheidet, was sein Amtsvorgänger und Friedensnobelpreisträger Barack Obama anstrebte und die USA nach den verheerenden Weltkriegen maßgeblich vorangetrieben hatten: Wettbewerb, aber möglichst friedlich und nach allgemein anerkannten Regeln. Das scheint unter Trump vorbei zu sein. Geht es also künftig nicht mehr um internationale Kooperation, sondern vor allem um das Recht des Stärkeren?

Zentrales Anliegen unserer Reihe ist, das oft verwirrende Kräftespiel der "Supermächte" auszuloten, mit Blick auf Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Russland, die USA und China stehen für einstige, gegenwärtige und künftige "Supermacht". Der Europäischen Union – wirtschaftlich zumindest eine Großmacht – haben wir keinen eigenen Film gewidmet, aber ihre Rolle wird in jeder der drei Dokumentationen gespiegelt. Dabei wird deutlich, welchen Herausforderungen sich der Staatenverbund der Europäer in der neuen Konstellation der Mächte stellen muss. Etwa in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Dass das scheinbar bedingungslose Schutzversprechen der USA irgendwann Einschränkungen erfahren könnte, kam nicht völlig überraschend. Aus Washingtoner Sicht befindet sich die Lastenverteilung westlicher Verteidigungspolitik schon seit Langem in einer Schieflage. Mehr militärische und außenpolitische Eigenständigkeit der Europäer – das soll nun nachgeholt werden. Erste Schritte der EU-Staaten zur Bildung einer Verteidigungsunion in Ergänzung zur NATO und Planungen zur gemeinsamen Beschaffung von Rüstungsgütern sind eingeleitet. Vor allem Berlin und Paris bestimmen über das Tempo.

Die Reihe zeigt zudem, wie die EU auch bei der Handelspolitik in Zugzwang gerät, vor allem, ihre ökonomische Macht in einer gemeinsamen Haltung zu bündeln und dabei Entschlossenheit gegenüber den USA und China zu zeigen. Ziel der EU ist, Washington vor Augen zu führen, dass ein Handelskrieg in Form von Strafzöllen nicht gewinnbar ist und dass die Spirale des Protektionismus am Ende nur Verlierer kennt. Die Frage ist, welche Instrumente der europäische Staatenverbund dafür mobilisieren kann und will. Gegenüber China fordert Brüssel gleiche Rechte und Bedingungen in den Handelsbeziehungen. Dass vom Staat gelenkte beziehungsweise gestützte chinesische Konzerne wichtige Unternehmen in Europa aufkaufen können und dies umgekehrt nur in eingeschränkter Form erfolgen kann, trifft auf immer stärkeren Widerstand. Nun stehen zudem schärfere Regeln zur Debatte, die Hochtechnologie europäischer Staaten vor Zugriff von außen schützen sollen.

In der Konstellation der Mächte ist aber auch ein neuer Systemgegensatz spürbar, wenn auch anders als im Kalten Krieg. Damals war die Welt in einen freiheitlich-demokratischen und einen sozialistisch-zentralistischen Block geteilt. Die "freie Welt" fühlte sich stets überlegen. Der Zusammenbruch der Sowjetunion ließ sie als Sieger dastehen. Heute wird die westliche Demokratie vor allem durch autoritär gelenkte Regime herausgefordert, Russland trieb mit der Annexion der Krim einen Keil durch Europa. Peking will vor Augen führen, dass die liberale Demokratie für China kein Vorbild ist. Der rasante wirtschaftliche und technische Aufschwung im Reich der Mitte soll demonstrieren, dass die zentral dirigierte "sozialistische Marktwirtschaft" der effizientere, tragfähigere und zielstrebigere Weg in die Zukunft sein kann.

Dass sich der Westen diesem neuen Systemwettbewerb zu stellen hat, ist nach Meinung führender Experten, die in unseren Filmen zu Wort kommen, unvermeidlich. Sie betonen, dass es keine gute Werbung für das westlich-liberale System sei, wenn EU-Staaten sich gegenseitig blockierten, Krisen verschleppten, so etwas wie einen Brexit hervorbrächten, populistische Regierungen ermöglichten, und die USA einen unberechenbaren Donald Trump als US-Präsidenten hatten.

"Wir müssen darüber nachdenken, wie die Demokratie besser werden kann", sagt China-Kenner Frank Sieren im Interview. "Wenn nicht mehr eindeutig ist, wofür eine Westliche Demokratie steht und was sie leisten kann, dann ist das 21. Jahrhundert wirklich das Jahrhundert Chinas", meint Harvard-Professorin Cathryn Clüver. Das freiheitliche Europa müsse sich im Geiste seiner Grundsätze neu profilieren und als handlungsfähiger Akteur erweisen, sonst laufe es Gefahr, dass jene Kräfte auftrumpfen, die eher in einer autoritären und nicht in einer liberalen Ordnung das Heil für die internationale Zukunft sehen.

Prof. Kai Vogelsang, Historiker, Asien-Afrika-Institut, Hamburg
Xi Jinping ist überall. Man sieht seine Bilder, man sieht Poster mit seinem Gesicht, man sieht ihn auf Bannern, man sieht ihn im Fernsehen und wenn man die Zeitung aufschlägt. Wenn drei Bilder auf einer Seite sind, dann ist er mindestens auf zweien. Also er ist schon allgegenwärtig.

China war in der späten Kaiserzeit, das heißt etwa ab dem 11. bis 12. Jahrhundert, dem Rest der Welt weit überlegen. China hatte Millionenstädte in einer Zeit, als in Europa die größten Städte 20.000 bis 30.000 Einwohner hatten. China kannte den Buchdruck Jahrhunderte vor Europa, hatte Papiergeld, als in Europa noch lange nicht davon die Rede war. China kannte den Kompass, hatte das Schießpulver.

Es gibt dort Lehrbücher und Filmmaterial über den Untergang der Sowjetunion, die als Anschauungsmaterial dienen sollen, dafür, wie man es nicht machen darf. Anschauungsmaterial dafür, dass man den Griff auf die Gesellschaft nicht lockern darf, dass man vielleicht nicht zu kollektiver Führung übergehen darf, sondern eine Führerperson braucht. Es sind vor allen Dingen Künstler und Intellektuelle, die deshalb mit erheblichen Repressionen zu kämpfen haben.

Frank Sieren, China-Kenner und Journalist, seit fast 25 Jahren in Peking
China wird eine so große Rolle in der Welt spielen, wie wir es uns jetzt noch gar nicht vorstellen können. Und wenn es darum geht, gemeinsame globale Spielregeln zu definieren, müssen wir genau überlegen, was wir tun müssen, um da nicht ins Hintertreffen zu geraten.

Es geht nicht darum, dass wir zu allem, was die Chinesen vorhaben, Ja und Amen sagen müssen, aber wir müssen vielleicht ein bisschen mehr lernen, uns aus dieser postkolonialen Phase zu verabschieden und die Chinesen wirklich als Partner zu sehen, die eigene Vorstellungen haben und die natürlich die Weltordnung mitgestalten wollen.

Für die Chinesen ist es üblich, in längeren Perioden zu denken und nicht kurzatmig zu entscheiden. Und da, glaube ich, haben sie einen großen Vorteil gegenüber uns. Was nicht bedeutet, dass ich ein autoritäres System besser finde als eine Demokratie, aber es bedeutet, dass wir uns über die Schwächen unserer Demokratie Gedanken machen sollten und überlegen sollten, wie man unsere Demokratie verbessern kann.

Wir wissen noch nicht genau, wann es geschieht, aber dass China Amerika überholen wird, ist ziemlich klar, und das ist schon eine sehr ungewöhnliche historische Situation, weil es eben zum ersten Mal seit vielen hundert Jahren eine Macht ist, die nicht aus dem Westen kommt.

Cathryn Clüver, Politikwissenschaftlerin, Harvard Kennedy School, Boston
Wenn nicht mehr eindeutig ist, wofür eine westliche Demokratie steht und was sie leisten kann, dann ist wirklich das 21. Jahrhundert das Jahrhundert Chinas.

Klaus Brinkbäumer, Chefredakteur und ehemaliger US-Korrespondent des "Spiegels"
China hat eine wirkliche weltpolitische Strategie, wie sie die USA im Moment nicht haben. China weiß, was es will und setzt es durch. Das muss nicht so bleiben, aber im Moment jedenfalls ist das so.

Die chinesische Gesellschaft ist auf Unterdrückung aufgebaut, auf nicht-demokratischen Werten. Wie lange hält das System der Unterdrückung? Wie lange hält ein System, das Menschenrechte nicht achtet, das Systemgegner inhaftiert, auch hinrichtet? Normalerweise kollabieren solche Systeme irgendwann.

Wenn Sie mich aber heute, 2018, fragen: "Welches System ist das stabilere?" Im Moment sieht es so aus, als würde die westliche Demokratie leiden, weil sie Ergebnisse wie den Brexit hervor- oder Präsidenten wie Donald Trump an die Macht bringt, während China robust, stabil und sehr schlagkräftig in die einmal vorgegebene Richtung marschiert.

Was kommt auf uns zu? Ich glaube, dass wir einen wirklichen Wandel in der Weltpolitik erleben werden und dass der nicht mehr so weit entfernt ist. Aber ich würde nicht so weit gehen zu sagen, dass das schon ausgemacht sei. Das chinesische System kann schon auch noch innerlich kollabieren, also implodieren.

Prof. Hu Angang, Tsinghua Universität, Peking
Es zeigt sich im Moment, dass China dabei ist, die westlichen Industrienationen einzuholen.

Im Westen gibt es die Redensart: Was ist ein Politiker? Einer für die nächste Wahl. Und was ist ein Staatsmann? Einer für die nächste Generation. Aber bei der chinesischen Führung ist es anders. Sie steht für die nächsten Generationen!

Prof. Qin Xuan, Renmin Universität, Peking
China ist seit Gründung der Volksrepublik 1949 bis zum kommenden Jahr, also in einem Zeitraum von 70 Jahren, vom Rand der Weltbühne Schritt für Schritt auf das Zentrum zugelaufen.

Prof. Wang Yiwei, Renmin Universität, Peking
Früher hieß "Made in China" Billigarbeit. Wir wissen, technischer Fortschritt und Innovation, braucht seine Zeit. Deshalb erwerben wir westliche Firmen. Wir wollen in ihren Markt und sie bekommen dadurch auch Zugang zum chinesischen Markt. Das ist doch eine Win-Win-Situation!

Mikko Huotari, Mercator Institute for China Studies, Berlin
China kann dadurch, dass der heimische Markt so groß ist, dass auch massive staatliche Finanzierungsspritzen in die Industrien einfließen können und zudem sehr viele billige Arbeitskräfte bereitstehen, überraschend schnell in einigen Bereichen solche Fortschritte machen, dass wir geradezu überrollt werden. Das ist derzeit in Ansätzen der Fall bei der Elektromobilität, bei allem was zu tun hat mit Logistik und Transportinfrastruktur und bei der E-Finance. Das sind nur einige der Bereiche, in denen China internationale Wettbewerber nicht nur einholen, sondern auch überholen kann.

Dr. Sarah Kirchberger, Institut für Sicherheitspolitik, Universität Kiel
Chinesische Unternehmen können in europäischen Ländern zum Teil erheblich freier investieren, als es umgekehrt europäischen Unternehmen in China möglich ist. Das ist ein Punkt, der auch von unserer Regierung sehr stark kritisiert wird.

Sorgen machen sollten sich diejenigen Unternehmen, die einen Technologievorsprung innerhalb ihrer Branche haben. Die sollten sich, wenn ein chinesischer Investor anklopft und sich beteiligen will, fragen, was passiert, wenn unsere Technologie kopiert wird oder abfließt. Wie gut können wir dann weiter im Markt mitspielen? Beispiel ist hier die deutsche Solarzellenindustrie, die ja im Grunde gegen die Konkurrenz aus Fernost komplett chancenlos wurde.

De facto gibt es schon chinesische Investitionen in EU-Ländern, wie zum Beispiel Griechenland, die so wichtig sind für das jeweilige Land, dass das politische Verhalten der Regierung davon beeinflusst wird. Wenn zum Beispiel die EU versucht, eine gemeinsame Position zu erarbeiten, um zum Beispiel China für Menschenrechtsverletzung zu kritisieren, dann kommt es vor, dass Länder, in denen China stark investiert hat, nicht bereit sind, diese gemeinsame Haltung mitzutragen und die gemeinsame EU-Position also daran scheitert.

Im Grunde wird in China versucht, moderne technologische Mittel, wie zum Beispiel die automatisierte Gesichtserkennung zusammen mit künstlicher Intelligenz, zu verwenden, um Menschen lückenlos im öffentlichen Raum zu überwachen und "Fehlverhalten", auch politisches, zu ahnden, indem auf einem Punktekonto entsprechende Minuspunkte auflaufen. Das führt dazu, dass die entsprechende Person Nachteile zu erwarten hat. Da fühlen sich natürlich viele Beobachter an die Vision von George Orwells "1984" erinnert.

Prof. Anne Applebaum, Historikerin und Journalistin, Osteuropa-Expertin, London
Sicherlich ist China auf dem Sprung, die größte Volkswirtschaft der Welt zu werden, wahrscheinlich früher als wir denken, und sicherlich beginnt China, sich selbst in einer umfassenderen Rolle zu sehen. Historisch betrachtet hatten es die Chinesen aber gar nicht darauf abgesehen, eine Rolle weit außerhalb ihrer Sphäre zu spielen. Sie haben nicht versucht, die internationale Politik zu beeinflussen wie die Russen und die Amerikaner etwa in Europa. Wenn China eine Supermacht werden soll, dann ist es vielleicht eine einer anderen Art. Hier geht es vor allem um die Wirtschaft und nicht darum, anderen irgendeine Ideologie oder Lebensweise aufzuerlegen.