Finanziert der Staat über seine V-Leute extremistische und terroristische Strukturen? Wie werden diese Quellen angeworben? Schützt der Staat seine Spitzel vor Strafverfolgung? Längst wird diskutiert, ob das V-Mann-System unsere Demokratie schützen kann.
Geheime Verbindungsleute im Dienst
Quelle: dpa /Uli Deck
Neonazis, Islamisten, Reichsbürger oder politische Parteien – zahlreiche Gruppierungen versuchen immer wieder, das demokratische System zu erschüttern. Dabei geht von gewaltbereiten Extremisten die meiste Gefahr aus: Anschläge auf Unterkünfte von Asylsuchenden, antisemitische Hasstaten und Attacken auf Polizeibeamte gehören mittlerweile fast zur Tagesordnung. Mit einem riesigen System aus Informanten versuchen Polizei und Verfassungsschutz, Informationen aus dem Innenleben verfassungsfeindlicher Gruppen zu erlangen.
Brandstifter im Staatsauftrag?
Das Ziel ist, die demokratische Grundordnung zu schützen und Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zu verhindern. Diese Informanten werden V-Leute, Vertrauensleute oder kurz "Quellen" genannt. Das System basiert auf Bezahlung. Insgesamt fließen Millionen Euro in diese Form der Informationsbeschaffung. Doch wer sind die V-Leute, die unsere Innenbehörden informieren, was ist ihre Motivation?
Und ist es überhaupt sinnvoll, Extremisten zu bezahlen, die möglicherweise das Geld in den Aufbau genau jener Strukturen stecken, die der Staat eigentlich bekämpfen will? In der Dokumentation sprechen Quellen, Verfassungsschutz-Präsidenten, Mitglieder politischer Kontrollgremien und Extremismusforscher über das zweischneidige Schwert: Sind bezahlte Informanten Sicherheitsgaranten oder Brandstifter im Staatsauftrag?
- Deutschland extrem
Sie bekämpfen das demokratische Deutschland, wollen eine andere Republik. Extremisten von links und rechts fordern den Rechtsstaat heraus.
