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Hintergründe zur heute-show vom 14.09.2018

Abholzung für Braunkohle

Abholzung für Braunkohle
Quelle: PA

Der Energiekonzern RWE will im Herbst den Rest des Hambacher Forsts abholzen für die Vergrößerung des Tagebaus. Vor Beginn der Kohleförderung war der Wald 4100 Hektar groß, bislang wurden bereits 3900 Hektar gerodet. Aus Sicht von RWE ist die Rodung unvermeidbar, um die Stromproduktion in den Braunkohlekraftwerken zu sichern. Dagegen regt sich seit Jahren Widerstand von Umweltschützern. Am Donnerstag (13.09.2018) begann die Polizei nun, Baumhäuser im Hambacher Forst zu räumen. Vor allem die Begründung ficht die Gegner an: Die Behörden, unter anderem das NRW-Bauministerium, argumentierten mit dem Baurecht und nicht mit der Braunkohle an sich. Der Korrespondent des WDR findet, dass die „Baumängel nur vorgeschoben“ seien.

Die Süddeutsche Zeitung schreibt: „Beobachter erwarten, dass die Operation im Hambacher Forst sich als größter Polizeieinsatz in der Geschichte Nordrhein-Westfalens wochenlang hinziehen kann und zitiert den zuständigen Polizeipräsidenten von Aachen, Dirk Weinspach: "Wir rechnen nicht damit, dass der Einsatz nach wenigen Tagen zu Ende ist“.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul von der CDU hat die Räumungsaktionen im Hambacher Forst gegen die Kritik verteidigt. Der Staat müsse sich durchsetzen, so Reul am Freitag im Interview mit dem Deutschlandfunk. Gerichte hätten entschieden, und nun sei es die Aufgabe des Staates, Recht und Gesetz anzuwenden. Dazu gebe es keine Alternative, so der Innenminister.

Das Rechercheteam des Y-Kollektiv von Funk hat Anfang des Jahres für eine längere Reportage die Baumschützer im Hambacher Forst begleitet. Die RWE-Kritiker leben zum Teil schon seit 2012 in dem Wald. Der Reporter vom Y-Kollektiv zeigt das Leben und die Motivation der radikalen Klimaaktivisten.

Der Streit um das Braunkohlerevier Hambacher Forst entzweit auch die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission. Die soll eigentlich bis Ende Jahres eine Strategie zum Ausstieg aus der Kohleverstromung ausarbeiten. Greenpeace sitzt ebenfalls in der Kommission. Die Umweltorganisation moniert nun, dass indem RWE an der Kommission vorbei im Hambacher Forst Fakten schaffen wolle, der Konzern einen erfolgreichen Abschluss der Arbeit aufs Spiel setze. Andere sehen eher RWE im Recht, wie das Handelsblatt berichtet.

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