Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Donnerstag den Fragen der Hauptstadtmedien. Und die Liste möglicher Themen ist lang: Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation, Corona und der Cum-Ex-Skandal.
In seinem Eröffnungsstatement wiederholte Scholz seine Botschaft an die Bürgerinnen und Bürger, die mit steigenden Lebenshaltungskosten in Folge der Energiekrise konfrontiert sind:
Erneuerbare Energien als Weg aus der Krise
Scholz rechne damit, dass die Gasspeicher weiter gefüllt werden können. Sie seien schon jetzt wesentlich voller als im vergangenen Jahr. Außerdem werde in der Energiekrise geprüft, die drei noch im Betrieb befindlichen Atomkraftwerke länger laufen zu lassen. Hierzu werde es "bald" einen Beschluss geben.
Eine weitere Perspektive sei die Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien:
Entlastungspaket für Bürgerinnen und Bürger
Die Entlastungen wegen der stark gestiegenen Energie- und vor allem Gas-Preise will Olaf Scholz über alle Gruppen ausdehnen. "Es wird ein weiteres Paket geben", sagt Olaf
Scholz und verweist auch auf beschlossene Hilfen. Man stütze sowohl Empfänger von Unterstützungsleistung als auch Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen, sagt der Kanzler.
Daher sei auch das geplante Steuer-Entlastungspaket von Finanzminister Christian Lindner (FDP) richtig. "Ich finde das sehr hilfreich." Es gehe darüberhinaus auch um Hilfen für Rentner und Studierende.
Scholz erste Sommerpressekonferenz als Kanzler
Es ist Scholz' erster Auftritt dieser Art als Kanzler - auch die frühere Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte regelmäßig zu Sommer-Pressekonferenzen geladen. "Die Tradition der Sommer-Pressekonferenzen gibt es seit den 1950er Jahren", sagt der Vorsitzende der Bundespressekonferenz und ZDF-Journalist Mathis Feldhoff.
Die erste Sommer-Pressekonferenz gab es laut BPK-Archiv im Jahr 1950 mit Konrad Adenauer. Später stellten sich in den Sommermonaten auch andere Kanzler wie Willy Brandt, Helmut Schmidt und Helmut Kohl den Fragen der Hauptstadtpresse.
