Neuer Verteidigungsminister steht fest – Was passiert bei ZDFheute live?
Der Nachfolger von Christine Lambrecht steht fest: Boris Pistorius übernimmt das Verteidigungsministerium. Olaf Scholz würdigte Niedersachsens Innenminister in einem schriftlichen Statement als "herausragenden Politiker"“. Pistorius sei verwaltungserprobt und beschäftige sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik. Mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem "großen Herz" sei er genau die richtige Person, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen.
Pistorius soll am Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Seine Vorgängerin, Christine Lambrecht, hatte am Montag nach gut einem Jahr im Amt ihren Rücktritt erklärt.
Aus den Regierungsreihen kommen größtenteils Glückwünsche, die Union kritisiert Scholz Entscheidung hingegen. Warum hat sich der Kanzler für Pistorius entschieden - und gegen eine Frau? Was sind die Kritikpunkte der Opposition? Darüber spricht Victoria Reichelt mit ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Diana Zimmerann und CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter. Außerdem zeigt ZDFheute live die Statements von Bundeskanzler Scholz und Boris Pistorius.
Unterschiedliche Reaktionen aus Ampel-Koalition und Opposition
Die Partner der SPD in der Ampel-Koalition lobten die Personalie.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht viele Herausforderungen auf den neuen Verteidigungsminister Pistorius zukommen, erklärte sie bei ZDFheute live. Er müsse Führungsstärke beweisen und für die Soldaten streiten.
Finanzminister Christian Lindner gratulierte Pistorius umgehend. In einem Tweet sprach der FDP-Chef von seinem "neuen Kabinettskollegen Boris Pistorius". "Vor allem mit der Umsetzung des Sondervermögens liegt eine große Aufgabe vor uns", schrieb er. Er freue sich auf eine gute Zusammenarbeit von Finanz- und Verteidigungsministerium.
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) begrüßte die Ernennung des Niedersachsen. "Boris Pistorius ist ein sehr erfahrener Politiker, der in schwierigen Situationen über die nötige Nervenstärke verfügt." Pistorius übernehme das Verteidigungsressort "in sehr entscheidenden Zeiten".
Aus der Union wiederum kam Kritik an der Personalie.
"Erneut spielen Sachkompetenz und Erfahrung mit der Bundeswehr keine Rolle", kritisierte Wadephul. Bei der Personalie handle es sich um eine "Besetzung aus der B-Mannschaft".
Die ehemalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte am Montag ihren Rücktritt bekanntgegeben, nachdem sie über Monate hinweg immer wieder in der Kritik stand – zuletzt wegen ihrer Video-Botschaft in der Silvesternacht.
