Die Abstimmung zur Impfpflicht – Was passiert heute bei ZDFheute live?
Nach monatelanger Diskussion über die Impfpflicht entscheidet nun der Bundestag darüber. Als einziger Gesetzentwurf ist ein Kompromissvorschlag ausgearbeitet: Eine Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahre. Darauf hatten sich Abgeordnete von SPD, FDP und Grünen geeinigt. Darüber hinaus soll es für alle ungeimpften 18- bis 59-jährigen eine Beratungspflicht geben.
Der Gesetzesvorschlag sieht außerdem vor, dass der Bundestag die Impfpflicht ab dem 1. September auf alle Erwachsenen ausweiten kann. Zwei Anträge aus Reihen von FDP und AfD lehnen eine Impfpflicht ab, ein weiterer von der Union fordert zunächst den Aufbau eines Impfregisters. Bisher zeichnen sich aber keine klaren Mehrheitsverhältnisse ab.
Scheitert die Impfpflicht? Oder stimmen genügend Abgeordnete für den Kompromissvorschlag? ZDFheute live spricht mit der Politikwissenschaftlerin Prof. Andrea Römmele von der Hertie School und dem Virologen Prof. Ulf Dittmer von der Uniklinik Essen. ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Andrea Maurer spricht zudem live mit Abgeordneten im Bundestag.
Wann geht es los?
Die Sendung ist in Kürze als Video verfügbar.
Welche Vorschläge stehen noch zu Abstimmung?
Außer dem Gesetzesentwurf liegen dem Bundestag drei weitere Anträge vor. Die Union, die sich klar gegen den Kompromissvorschlag ausgesprochen hat, fordert ein Impfregister sowie einen „gestuften Impfmechanismus“, den Bundestag und Bundesrat bei verschärfter Pandemielage in Kraft setzen könnten. Dieser schließt auch die Möglichkeit einer Impfpflicht für gefährdete Gruppen ein.
Angeführt von FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert eine Gruppe von Parlamentariern die Erhöhung der Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht, während die AfD in ihrem Antrag nicht nur eine gesetzliche Pflicht zur Impfung ablehnt, sondern auch die seit März greifende Impfpflicht für Pflegepersonal aufheben möchte.
Lange war eine allgemeine Impfplicht von der Politik ausgeschlossen worden. Erst als sich abzeichnete, dass die Impfkampagne nicht den gewünschten Impfstatus herstellen würde, begann die öffentliche Debatte um eine Impfplicht an Fahrt zu gewinnen. Olaf Scholz hatte sich zunächst für eine Impfpflicht für alle Erwachsenen stark gemacht und unterstützt nun den Kompromissvorschlag.
Mit Materialen aus ZDF, dpa, KNA
