Ob Deutschland Waffen an die Ukraine liefern soll und wenn ja welche, ist seit Beginn des russischen Angriffskriegs Gegenstand von Debatten. Seit Februar 2022 hat Deutschland aus Beständen der Bundeswehr bereits Panzer, Gewehre, Munition und Fahrzeuge geliefert. Insgesamt hat Deutschland inzwischen Militärhilfen in Höhe von rund 28 Milliarden Euro für die kommenden Jahre bereitgestellt.
Wieviel Waffenlieferungen sind genug?
Trotzdem finden diverse Expertinnen und Experten: Das reicht noch nicht. Deutschland müsse der Ukraine auch mehr Artillerie zur Verfügung stellen, wie den umstrittenen Marschflugkörper Taurus, um zu verhindern, dass Russland den Krieg gewinnt. Völkerrechtlich darf sich die Ukraine verteidigen, indem sie militärische Ziele in Russland angreift.
Gegenstimmen denken, dass die Taurus-Lieferung Deutschland zur Kriegspartei und diplomatische Verhandlungen somit unmöglich machen würde. Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA zeigt jedoch, dass sich zwei Drittel der Deutschen für Friedensverhandlungen und einen Waffenstillstand aussprechen. Fast die Hälfte der Deutschen lehnt die Lieferung des Waffensystems Taurus ab.
Bei 13 Fragen diskutieren wir: Muss Deutschland der Ukraine mehr und stärkere Waffen liefern, um Frieden zu erreichen?
Gäste: Ljudmyla Melnyk, Ukraine-Forscherin; Krista-Marija Läbe, Kommunikationsberaterin; Kateryna Rumyantseva, Aktivistin; Johannes Varwick, Politikwissenschaftler; Tina Rolle, Gastronomin, BSW; Alexander Mauz, forumZFD (Ziviler Friedensdienst)
Moderation: Jo Schück