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Michael Kretschmer ist der Chef in Sachsen
Das Bundesland Sachsen hat einen neuen Ministerpräsidenten: Michael Kretschmer von der Partei CDU. Hä? Der ist doch gar nicht neu – denken jetzt vielleicht einige von euch, die sich mit Sachsen auskennen. Stimmt! Kretschmer war bereits sieben Jahre lang Ministerpräsident, wurde jetzt aber wiedergewählt. Er bleibt also Regierungschef in seinem Bundesland.
Das ist Michael Kretschmer, der Chef der Regierung in Sachsen.
Quelle: dpa
Obwohl Kretschmer weiter im Amt bleibt, wird sich seine Arbeit jedoch sehr verändern. Denn Kretschmers Partei CDU wird wohl mit der SPD eine Minderheitsregierung bilden.
Eine Minderheitsregierung hat keine Mehrheit im Parlament. Und das ist ein Problem, denn wenn eine Regierung etwas entscheiden möchte, müssen mehr als die Hälfte der Politiker im Parlament dafür stimmen. Nur so können zum Beispiel neue Gesetze beschlossen werden. Bei einer Minderheitsregierung sind nicht genug Politiker in der Regierung, um im Parlament eine Mehrheit zu haben. Deshalb kann eine Minderheitsregierung nur dann ein neues Gesetz beschließen, wenn auch Politiker, die nicht zur Regierung gehören, dafür stimmen.
Michael Kretschmer muss jetzt also Politiker, die nicht zu seiner Regierung gehören, davon überzeugen, ihn bei seinen Plänen zu unterstützen. Das wird wahrscheinlich schwierig. Denn die anderen Parteien im Landtag - AfD, BSW, die Grünen und die Linke - haben größtenteils andere politische Ziele als die beiden Regierungsparteien CDU und SPD.
Diesen Text hat Jana geschrieben.
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