Lobbyismus in Deutschland

Stellt euch vor der Trainingsplatz eures Sportvereins muss erneuert werden. Dann sammelt ihr gute Gründe, warum das passieren muss und geht vielleicht damit zum Bürgermeister. Dem erklärt ihr, warum er das Geld dafür ausgeben sollte. Ihr versucht also den Bürgermeister in seiner Entscheidung zu beeinflussen.

So etwas gibt es auch bei den Politikern und Politikerinnen im Bundestag in Berlin, die dort Entscheidungen treffen. Es gibt Personen oder Gruppen, die wollen solche Entscheidungen beeinflussen. Die nennt man Lobbyisten. Sie arbeiten zum Beispiel für große Unternehmen oder Umweltorganisationen.

Lobbyismus ist erlaubt. Die Arbeit von Lobbyisten und Lobbyistinnen ist sogar im Rahmen des Grundgesetzes in der Bundesrepublik, also dem wichtigesten Gesetz Deutschlands, geschützt. Lobbyisten können wichtige Informationen zu einem Thema liefern und sie können dabei helfen, dass auf verschiedene Themen aufmerksam gemacht wird.

Aber: Es gibt auch Menschen, die die Arbeit von Lobbyisten und Lobbyistinnen kritisch sehen. Vor allem deswegen, weil in der Vergangenheit manche Treffen mit Politikerinnen und Politikern hinter verschlossenen Türen, also im Geheimen, stattgefunden haben. Manchmal haben die Lobbyisten den Politikern auch Geld gegeben, damit sie eine bestimmte Entscheidung treffen. So etwas nennt man Bestechung oder Korruption und das ist in Deutschland verboten.

Damit jeder weiß, welche Gruppen oder Personen versuchen, Einfluss zu nehmen, gibt es das Lobbyregister. Es ist eine Liste von allen, die in der Politik als Lobbyist arbeiten. Momentan sind das mehr als 6.200 Personen. Wer sich dort einträgt, der stimmt bestimmten Verhaltensregeln zu. Dazu gehört zum Beispiel, dass Gesetze oder Entscheidungen genannt werden, zu denen der Lobbyist oder die Lobbyistin gerade arbeitet. Das Lobbyregister ist recht neu und im März 2024 wurden seine Regeln noch einmal verschärft. Manche Gruppen fordern aber noch strengere Regeln für Lobbyisten.