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Streit um Geflüchtete

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Zurzeit sind sehr viele Menschen auf der Flucht vor Kämpfen, Krieg oder Naturkatastropen. Viele Menschen kommen deswegen auch nach Deutschland. Doch um die Aufnahme und vor allem die Versorgung der geflüchteten Menschen gab es in den vergangenen Monaten Streit: Die Städte und Bundesländer forderten mehr Geld von der Bundesregierung. Denn sie haben einige Probleme:

Die Bundesregierung dagegen sagte: Wir helfen den Bundesländern schon genug!

Darauf haben sich Bundesregierung und Bundesländer geeinigt

Nun haben sich Politikerinnen und Politiker der Bundesländer und der Bundesregierung getroffen und darüber diskutiert. Dabei ging es um die Kosten, aber auch darum, dass weniger Menschen unerlaubt nach Deutschland kommen sollen. Hier sind einige der Punkte, auf die sie sich geeinigt haben:

  • Damit weniger Menschen in Deutschland versorgt werden müssen, sollen Menschen, die nicht bleiben dürfen, schneller in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden.
  • Es soll auch dafür gesorgt werden, dass mehr Geflüchtete von ihren Herkunftsländern zurückgenommen werden.
  • Die Bundesländer sollen mehr Geld vom deutschen Staat für die Versorgung der Geflüchteten bekommen.
  • Geflüchtete sollen weniger Geld zum Leben als bisher vom deutschen Staat bekommen.
  • An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz soll besser kontrolliert werden. Flüchtlinge könnten dort dann direkt weggeschickt werden.
  • Es soll eine Arbeitsgruppe geben, in der unter anderem Politiker der Regierung und der Bundesländer regelmäßig über das Thema beraten.
Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) äußert sich zusammen mit Boris Rhein (l, CDU), Ministerpräsident von Hessen, und Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.
Die Politiker diskutierten 17 Stunden lang.
Quelle: dpa/Bernd vo Jutrczenka

Diesen Text haben Meike und Katrin geschrieben.

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