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Bundesverfassungsgericht

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Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht hat die Aufgabe, das Grundgesetz und seine Regeln zu bewahren und aufzupassen, dass alle neuen Gesetze und Regeln mit den Regeln im Grundgesetz vereinbar sind. Wenn jemand der Meinung ist, dass etwas gegen das Grundgesetz verstößt, kann er die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts bitten, die Sache zu untersuchen.
Die Richterinnen und Richter verkünden ein Urteil.
Die Richterinnen und Richter verkünden ein Urteil.
Quelle: Uli Deck/dpa

Was steht im Grundgesetz?

Im Grundgesetz stehen die Rechte, die für die Menschen in Deutschland gelten. Zum Beispiel, dass jeder seine Meinung sagen darf. Im Grundgesetz wird auch geregelt, wie die Wahl von Politikerinnen und Politikern ablaufen muss und welche Regeln die Politikerinnen und Politiker bei ihrer Arbeit beachten müssen. Das Bundesverfassungsgericht ist in Karlsruhe. 16 Richter und Richterinnen und ihre Mitarbeiter arbeiten dort.

Wichtige Entscheidungen

Stellen die Richterinnen und Richter fest, dass wirklich etwas geschehen ist, das gegen das Grundgesetz verstößt, gehen sie dagegen vor. Das heißt zum Beispiel, dass die Richter sagen, dass eine Entscheidung geändert werden muss. Und zwar so, dass sie mit dem Grundgesetz übereinstimmt. Es gibt keine Möglichkeit, die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland noch einmal zu ändern.