... und damit ist nicht das Verkehrszeichen gemeint! Sondern die jetzige Regierung Deutschlands - immer wieder wurde gestritten und gestritten, jetzt ist es so weit: Die drei Regierungsparteien wollen nicht mehr zusammen weiterarbeiten. Ampel wurde ihr Bündnis nach den drei Farben der Parteien genannt: Rot steht für die SPD, Gelb für die FDP, Grün für die Grünen. Jetzt wäre nur noch eine Fußgängerampel drin, denn die FDP ist raus aus der Regierung. Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD hat Finanzminister Christian Lindner von der FDP entlassen. Denn über eines konnten sie sich einfach nicht einig werden: über Geld.
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Darüber haben sie sich zerstritten
Bald sollte eigentlich der genaue Plan stehen, wie viel Geld die Regierung nächstes Jahr ausgibt und wofür. Das nennt man den Bundeshaushalt. Bei der Wirtschaftspolitik in Deutschland haben die drei Parteien allerdings sehr unterschiedliche Ideen. So unterschiedlich, dass sie tagelang heftig darüber gestritten haben.
Scholz hat Lindner in einer Rede vorgeworfen, zu keiner Einigung bereit zu sein und den Streit in der Regierung immer wieder zu provozieren. Deshalb hat er die Zusammenarbeit mit ihm beendet.
So geht es jetzt weiter
Erstmal regieren SPD und Grüne weiter, Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt im Amt. Allerdings haben sie keine Mehrheit mehr im Bundestag. Das heißt, es wird viel schwieriger, politische Entscheidungen durchzusetzen. Deshalb wird Bundeskanzler Olaf Scholz im Januar die sogenannte Vertrauensfrage stellen. Damit lässt er im Bundestag darüber abstimmen, ob er weiterhin Bundeskanzler bleiben soll. Wenn er dabei nicht die Mehrheit der Stimmen im Bundestag bekommt - was als sehr wahrscheinlich gilt - braucht Deutschland so schnell wie möglich eine neue Regierung. Der Weg dazu wären Neuwahlen. Normalerweise wäre die Bundestagswahl erst im September nächstes Jahr. Diese Wahlen würden dann vorgezogen werden.
Diesen Text hat Meike geschrieben.
