... und damit ist nicht das Verkehrszeichen gemeint! Sondern die jetzige Regierung Deutschlands - immer wieder wurde gestritten und gestritten, jetzt ist es so weit: Die drei Regierungsparteien wollen nicht mehr zusammen weiterarbeiten. Ampel wurde ihr Bündnis nach den drei Farben der Parteien genannt: Rot steht für die SPD, Gelb für die FDP, Grün für die Grünen. Jetzt wäre nur noch eine Fußgängerampel drin, denn die FDP ist raus aus der Regierung. Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD hat Finanzminister Christian Lindner von der FDP entlassen. Denn über eines konnten sie sich einfach nicht einig werden: über Geld.
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Darüber haben sie sich zerstritten
Bald sollte eigentlich der genaue Plan stehen, wie viel Geld die Regierung nächstes Jahr ausgibt und wofür. Das nennt man den Bundeshaushalt. Bei der Wirtschaftspolitik in Deutschland haben die drei Parteien allerdings sehr unterschiedliche Ideen. So unterschiedlich, dass sie tagelang heftig darüber gestritten haben.
Scholz hat Lindner in einer Rede vorgeworfen, zu keiner Einigung bereit zu sein und den Streit in der Regierung immer wieder zu provozieren. Deshalb hat er die Zusammenarbeit mit ihm beendet.
So geht es jetzt weiter
Erstmal regieren SPD und Grüne weiter, Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt im Amt. Allerdings haben sie keine Mehrheit mehr im Bundestag. Das heißt, es wird viel schwieriger, politische Entscheidungen durchzusetzen. Deshalb hat Bundeskanzler Olaf Scholz jetzt die Vertrauensfrage gestellt. Er hat also den Bundestag darüber abstimmen lassen, ob er weiterhin Bundeskanzler bleiben soll. Die Mehrheit der Abgeordneten wollten nicht, dass Scholz im Amt bleibt.
Deutschland braucht nun also eine neue Regierung – es muss Neuwahlen geben. Diese sollen am 23. Februar 2025 stattfinden.
Diesen Text hat Meike geschrieben.
