Joe Biden: Rede an die Nation

Der amtierende US-Präsident Joe Biden hat nach parteiinternem Druck seinen Verzicht auf die Kandidatur für die Demokraten bei den US-Präsidentschaftswahlen 2024 erklärt. Nun hat er in der Nacht auf Donnerstag über die Gründe für seine Entscheidung gesprochen.

Biden stand nach dem TV-Duell gegen seinen Widersacher Donald Trump am 27. Juni, bei dem er nach den Eindrücken vieler Beobachter eine schlechte Figur abgab, unter enormen Druck. Die Republikaner forderten seinen Rücktritt, die Demokraten standen nicht mehr geschlossen hinter seiner Kandidatur für eine weitere Amtszeit, die Spenden brachen ein.

Auch Spekulationen über seinen Gesundheitszustand verstummten nicht. Der US-Präsident verhaspelte sich im TV-Duell öfter und wirkte stellenweise orientierungslos. So verschob sich der Fokus weg von seinen inhaltlichen Punkten hin zu seiner körperlichen und geistigen Verfassung. Trumpnahe Accounts nutzen die Aussetzer, um Biden als unfähig darzustellen.

Danach bröckelte Bidens Rückhalt auch in der demokratischen Partei. Vor seinem Verzicht hatten sich mehr als 30 Mitglieder des Repräsentantenhauses und vier Senatoren öffentlich gegen seine weitere Kandidatur ausgesprochen.

Der Druck erhöhte sich womöglich auch wegen der nachlassenden finanziellen Unterstützung für Biden. So pausierte unter anderem der Großspender Michael Moritz seine Spenden an die Demokraten und sagte in der New York Times: "Traurigerweise hat Präsident Biden die Wahl: Eitelkeit oder Tugend."

Die Kandidaten sind auf das Wohlwollen und das Geld von Spendern angewiesen. In den USA gibt es keine Parteienfinanzierung, die Wahlkämpfe sind teuer. Die Kandidaten reisen durch das Land, halten Reden und besuchen Veranstaltungen. Finanziert wird das alles durch Spenden. Im letzten US-Präsidentschaftswahlkampf im Jahr 2020 beliefen sich die Kosten auf 14 Milliarden Euro.

Vielen Demokraten begrüßten den Schritt Bidens und zollten ihm Respekt. US-Senator Charles Schumer sagte:

Biden sei ein "wahrer Patriot und großer Amerikaner", so Schumer weiter. Jaime Harrison, Vorsitzende der Demokraten, kündigte einen transparenten und geordneten Prozess an, um einen Nachfolgekandidaten zu nominieren. Ernannt wird der Kandidat oder die Kandidatin von den Delegierten des demokratischen Parteitags, der vom 19. bis 22. August in Chicago stattfindet.

Als Favoritin wird die aktuelle Vizepräsidentin Kamala Harris gehandelt. Hinter ihr versammelt sich die Unterstützung von zahlreichen Senatoren. Die ehemalige Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, stellte sich ebenfalls hinter Harris als Präsidentschaftskandidatin.

Trump wetterte auf seiner eigenen Plattform Truth Social gegen Bidens Rückzug. Sein Wahlkampfteam habe viele Ressourcen investiert, um seinen Wahlkampf auf den "betrügerischen Biden" auszurichten. Jetzt sei diese Investition dahin und man müsse komplett neu beginnen - laut Trump Betrug an der eigenen Partei.

Der Republikaner Mike Johnson ging einen Schritt weiter und fordert Biden zum sofortigen Rücktritt auf. Bei Auftritten in den Bundesstaaten Ohio und Virginia griff Trumps Vizekandidat J.D. Vance Kamala Harris an und bezeichnete sie unter anderem als "eine Million Mal schlimmer als Biden".